DL-InfoV – worum geht es eigentlich?

Posted by Simone Winkler on Mai 31st, 2010

Wir haben vor einigen Tagen uns einmal mit der Frage befasst, wer eigentlich alles unter die DL-Inforverordnung fällt. Seitdem sind wir bereits mehrere Male gefragt worden, worum es hierbei eigentlich geht. Read the rest of this entry »

Haftung der Fluggesellschaft bei Verlust des Reisegepäcks

Posted by Simone Winkler on Mai 20th, 2010

Wie ärgerlich es ist, wenn auf einer Flugreise ein Gepäckstück abhanden kommt, haben sicherlich viele von Ihnen schon einmal erleben dürfen. Meistens tauchen die Taschen, Koffer oder Rucksäcke aber wieder auf und werden ins Hotel oder nach Hause nachgeliefert. Aber was wenn ein Gepäckstück verschwindet und nicht wieder auftaucht? Read the rest of this entry »

DL-InfoV = Sind wir nicht alle ein bisschen …. Dienstleister?

Posted by Simone Winkler on Mai 19th, 2010

Am 17.05.2010 ist die Verordnung über Informationspflichten für Dienstleistungserbringer (Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung – DL-InfoV) in Kraft getreten. In den Medien und in vielen Foren herrscht aktuell eine intensive Diskussion darüber, was sich nun tatsächlich durch diese Verordnung ändert. Im Kollegenkreis wurde z.B. darüber diskutiert, wer überhaupt die DL-InfoV beachten und anwenden muss. Read the rest of this entry »

Unterlassungsanspruch, ja – Schadensersatzanspruch, nein!

Posted by Simone Winkler on Mai 12th, 2010

Heute hat der Bundesgerichtshof (BGH) ein von vielen lange erwartetes Urteil gefällt. Es ging darum zu entscheiden, in welcher Art und Weise der Betreiber eines WLANs haftet, der dieses nicht durch ein Passwort gesichert hat, dass den derzeitigen Sicherheitsstandards angemessen ist. Read the rest of this entry »

Machst Du mir davon eine Kopie

Posted by Simone Winkler on Mai 4th, 2010

Da besucht man einen Freund oder eine Freundin und hört im Hintergrund schöne Musik. „Was ist denn das? Ah – eine neue CD.“ auf die dann häufig folgende Frage kommt dann – nicht zuletzt durch die Berichte über Abmahnungen und Raubkopien – dann häufig die Antwort:

Das ist dann aber eine Sicherungskopie, die ich bei Dir lagere. 😉

Doch ist diese Ausrede eigentlich notwendig? Nein!

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Vorsicht – Vertragsstrafe

Posted by Simone Winkler on Mai 1st, 2010

Ich kann mich noch sehr gut an die Abmahnwelle erinnern, als viele gewerbliche E-Bay-Anbieter abgemahnt wurden, weil sie in ihrer Widerrufsbelehrung eine Frist von 14 Tagen stehen hatten, statt dem gesetzlich vorgeschriebenen einen Monat. Daraufhin gaben viele von ihnen eine Unterlassungserklärung ab, in welcher sie sich verpflichteten es zu unterlassen, eine Widerrufsbelehrung mit einer Widerrufsfrist von 14 Tage zu verwenden. Eine solche Unterlassungserklärung wirkt 30 Jahre lang, ebenso lang kann der Abmahnende bei einem Verstoß die vereinbarte Vertragsstrafe verlangen. Read the rest of this entry »

Widerrufsrecht – Wichtige Gesetzesänderungen am 11. Juni 2010

Posted by Simone Winkler on Mai 1st, 2010

Für alle diejenigen unter Ihnen, die im Fernabsatzhandel tätig sind, kommen ab dem 11. Juni 2010 wichtige Gesetzesänderungen zu. Zum einen ändert sich die aktuelle Gesetzeslage  zum Widerrufsrecht dahingehend, dass auch wenn die Belehrung über das Widerrufs- und Rückgaberecht erst nach Vertragsschluss erfolgt, die Widerrufsfrist zwei Wochen betragen kann. Zum anderen entfällt die BGB-InfoV, insoweit sind bestehende Widerrufsbelehrungen anzupassen. Read the rest of this entry »


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