Das Impressum – Was gehört hinein?

Posted by Simone Winkler on Juli 29th, 2010

Neulich suchte ich die Kontaktdaten einer bestimmten Person und da ich davon ausging, dass sie als Mediendesignerin auch eine eigene Homepage betreibe, fragte ich die Suchmaschine meines geringsten Misstrauens und wurde tatsächlich fündig. Aber wie groß war meine Enttäuschung, als ich feststellen musste, dass das so betitelte Impressum zwar einen mehrere Seiten langen Disclaimer enthielt, wofür man hafte und wofür nicht, aber nicht die erhofften Kontaktdaten. Dies möchte ich gleich zum Anlass nehmen, einmal zu beschreiben, welche Inhalte ein Impressum zwingend enthalten muss. Read the rest of this entry »

Verteilen von Werbekärtchen genehmigungspflichtig

Posted by Simone Winkler on Juli 27th, 2010

Wer kennt sie nicht, diese kleinen bunten, etwa Visitenkarten großen bunten Kärtchen, die zwei bis drei Mal in der Woche hinter den Scheibenwischern der Autos stecken, oder in den Fensterritzen. Ich gebe zu, das nebenstehende Foto ist leicht übertrieben, aber es gibt das richtige Gefühl wieder. Diese Kärtchen sind besten Falls als lästig zu bezeichnen. Und des Öfteren habe ich mich schon gefragt, ob das eigentlich erlaubt ist, was die Werbenden da tun. Read the rest of this entry »

Kündigungsgrund ‚private Internetnutzung‘

Posted by Simone Winkler on Juli 23rd, 2010

Für die fristlose Kündigung bedarf es eines wichtigen Grundes, § 626 Abs. 1 BGB. Wenn während der Arbeitszeit das Internet privat genutzt wird, obwohl ein ausdrückliches Verbot besteht oder der Arbeitnehmer bereits wegen privater Internetnutzung abgemahnt worden ist, liegt ein solcher Kündigungsgrund vor (LAG Nürnberg, CR 2006). Read the rest of this entry »

Verwendung von Formularverträgen zwischen Privaten – Verwendung von AGB?

Posted by Simone Winkler on Juli 22nd, 2010

Die Situation kennen sicher viele von Ihnen. Sie wollen Ihren gebrauchten Wagen an eine andere Privatperson verkaufen. Da Sie aber kein Jurist sind, sind Sie unsicher, welche Reglungen in einem solchen Kaufvertrag enthalten sein müssen. Gut, dass diverse Versicherungen und auch die beiden großen deutschen Autovereine Musterverträge zur Verfügung stellen, die man in den entsprechenden Geschäftsstellen erhalten kann. Read the rest of this entry »

Mieten statt kaufen, die neue Welt der Software

Posted by Simone Winkler on Juli 20th, 2010

SAP ist angekommen, Microsoft trifft gerade ein – und treffen auf Salesforce, Zimbra, RightNow und Proofpoint. Jetzt wo Cloud Computing zum Mainstream avanciert, müssen sich Unternehmer damit auseinandersetzen. Denn Software as a Service (SaaS) erzeugt nicht nur ein völlig neues Verhältnis zwischen Anbieter und Kunde, sondern bringt auch ungewohnte rechtliche Rahmenbedingungen mit sich. Read the rest of this entry »

Aufruf: Finger weg von Internet-Tauschbörsen!

Posted by Simone Winkler on Juli 15th, 2010

Dieser Artikel soll nicht davon handeln, wieso das Tauschen in den sogenannten Peer-to-Peer Tauschbörsen nicht erlaubt ist und wie die Rechte der Inhaber verletzt werden. Es soll auch nicht darum gehen, ob die von den Anwälten geltend gemachten Schadensersatzansprüche in dieser Höhe gerechtfertigt sind. Solche Artikel gibt es in den verschiedenen Blogs und Foren ausreichend. Read the rest of this entry »

Nachfass-Telefonate nach Werbeaktion

Posted by Simone Winkler on Juli 13th, 2010

Da sich mein lieber Gatte im März dieses Jahres berufsmäßig neu aufgestellt hat, hat er immer mal eine juristische Frage an mich. So auch neulich. Er hatte potentielle Kunden (ausschließlich gewerbliche Kunden) per Brief angeschrieben, kurz sein Produkt vorgestellt und angeboten, bei Interesse zu einem unverbindlichen Gespräch vorbeizukommen. Nun wollte er einmal „nachfassen“, was denn aus seinen Briefen geworden sei und ob gegebenenfalls gar Interesse an einem Gespräch bestünde. Read the rest of this entry »

Abofallen und ihre rechtliche Wirkung

Posted by Simone Winkler on Juli 8th, 2010

Wir betreuen derzeit eine nicht geringe Anzahl von Mandanten, die auf sogenannte „Abofallenbetreiber“ hereingefallen sind. Das heißt, sie sahen sich plötzlich mit einer Rechnung für ein angebliches Abonnement konfrontiert für eine Leistung, von der sie ausgingen, sie kostenlos erworben zu haben. Beispielhaft seien hier nur Routenplaner, Stammbaumforscher oder auch Downloadportale für Software genannt. Read the rest of this entry »

Reform des Kontopfändungsschutzes

Posted by Simone Winkler on Juli 6th, 2010

Eine wohl der häufigsten Pfändungsmaßnahmen besteht darin, das Konto des Schuldners zu pfänden. Eine Kontopfändung hat zur Folge, dass der Kontoinhaber – mit Ausnahme von erkennbaren Sozialleistungen und Kindergeld – nicht mehr über das auf dem Konto befindliches Guthaben verfügen kann. Laufende Verbindlichkeiten wie Miete und anderes können dann nicht mehr ohne weiteres bezahlt werden. Hierzu war es dann notwendig, einen Antrag auf Aufhebung der Pfändung des Guthabens bis zur Höhe des pfändungsfreien Betrages. Read the rest of this entry »

FreiGEZeichnet

Posted by Simone Winkler on Juli 1st, 2010

Nicht jeden überzeugt die Werbung der GEZ davon, dass GEZ-Gebühren gezahlt werden müssen. Manch einer möchte dies lieber heute als morgen ändern. Doch wer die GEZ-Gebühren nicht hinterziehen, sondern einen legalen Ausweg beschreiten will, fragt sich dann, wie er dies anstellen muss. Read the rest of this entry »


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