Abmahnung auf Grund einer Verletzung der DL-InfoV?

Posted by Simone Winkler on Oktober 31st, 2010

In den letzten Tagen kamen Nutzer vermehrt auf unsere Homepage, die sie gefunden haben, weil sie in der Suchmaschine ihres geringsten Misstrauens den Suchbegriff „Abmahnung DL-InfoV“ eingegeben haben. Anschließend haben sie sich ausführlich unsere Artikel zu diesem Thema durchgelesen.

Ich stelle also fest, dass es hier einen erhöhten Beratungsbedarf gibt. In meinen Artikeln hatte ich festgestellt, dass wir fast alle von dieser Verordnung betroffen sind und nur in ganz wenigen Ausnahmefällen nicht.

Sollten Sie also nicht sicher sein, ob Sie unter diese Verordnung fallen oder nicht, bitte sprechen Sie uns an. Damit nicht Sie die nächste Abmahnung erhalten.

Vermehrtes Auftreten von Abmahnungen

Posted by Simone Winkler on Oktober 30th, 2010

Schon in den letzten Tagen hatte ich, wenn ich so auf die Terminliste für die Neumandate sah, den Eindruck, dass die Anzahl urheberrechtlichen Abmahnungen wieder zunimmt. Und offensichtlich ist dieser Eindruck richtig. Read the rest of this entry »

Noch mehr Disclaimer und ebenso wenig Sinn

Posted by Simone Winkler on Oktober 28th, 2010

Nachdem ich mich am Dienstag damit auseinandergesetzt habe, welcher (Un-)Sinn hinter Haftungsausschlüssen für externe Webseiten steckt, möchte ich heute noch auf ein paar andere Haftungsausschlüsse eingehen, die man auch auf vielen Homepages und zum Teil auch in E-Mails findet. Read the rest of this entry »

Disclaimer und ihr rechtlicher (Un-)Sinn

Posted by Simone Winkler on Oktober 26th, 2010

Sie sind allgegenwärtig und finden sich auf Webseiten quer durch alle Berufsgruppen. Da gibt es keine Unterschiede. Nicht mal die Seiten der verehrten Kollegen bleiben von ihnen verschont, obwohl die es doch eigentlich besser wissen müssten. Ahnen Sie wovon ich spreche? Richtig. Von Disclaimern oder auf deutsch Haftungsausschlussklauseln. In Mode kamen diese nach dem Urteil des Landgericht Hamburg vom 12.05.1998 (Az. 312 O 85/98), dem wohl am häufigsten zitierten, aber auch eben so häufig missverstandenen Urteil des LG Hamburg. Read the rest of this entry »

Rundfunkgebühren – Das neue Finanzierungsmodel

Posted by Simone Winkler on Oktober 25th, 2010

Über die GEZ haben wir in den letzten Wochen und Monaten eine Menge geschrieben. Aber insbesondere der Artikel über das Hausverbot für die Rundfunkgebührenbeauftragten ist spätestens ab Januar 2013 obsolet. Denn auf der Länderministerkonferenz am vergangenen Donnerstag einigten sich die Damen und Herren auf ein neues Finanzierungsmodel für die Rundfunkgebühr ab dem Jahr 2013. Read the rest of this entry »

Urheberrechtsabgabe gekippt!

Posted by Simone Winkler on Oktober 22nd, 2010

Neulich noch hatte ich gelesen, dass die GEMA aus urheberrechtlichen Gründen vorhatte, in Kindergärten Gebühren dafür zu erheben, dass die Kindergärtnerinnen Kopien von Noten und Texten von Kinderliedern machen. Alternativ könnten die Erzieherinnen oder Eltern diese ja von Hand abschreiben. Read the rest of this entry »

AG Bremen-Blumenthal bestätigt Hausverbot

Posted by Simone Winkler on Oktober 19th, 2010

Wer kennt sie nicht, die netten Damen und Herren, die meist zu den unmöglichsten Zeiten an der Wohnungstür klingeln oder tagsüber im Ladenlokal oder in den Geschäftsräumen auftauchen und sich dann als Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks identifizieren. Sie sind unterwegs um für die GEZ Rundfunkgebühren einzuziehen oder zumindest die hierfür erforderlichen Informationen zu sammeln. Read the rest of this entry »

Fundstück: Von weißem Stoff, der sich gut strecken lässt…

Posted by Simone Winkler on Oktober 15th, 2010

Eine Geschichte, wie sie nur das wahre Leben schreiben kann, schildern die Kollegen von www.mitfugundrecht.de, die einmal mehr zeigt, dass man am Telefon unter Umständen genau aufpassen sollte, was man wie sagt.

Bei Unbeteiligten ruft sie ein Schmunzeln hervor. Der Betroffene konnte mit Sicherheit erst hinterher darüber lachen…

Sorry seems to be the hardest word…

Posted by Simone Winkler on Oktober 14th, 2010

Dass es nicht immer leicht ist sich zu entschuldigen, wissen wir alle. Und das nicht erst seit dem Elten John oder Joe Cocker es besungen haben. Aber manchmal können dieses kleinen Worte, ob nun „entschuldige bitte“ oder das noch kürzere „sorry“ einem auch den Tag versüßen. Read the rest of this entry »

Berichtigung von Eingabefehlern

Posted by Simone Winkler on Oktober 14th, 2010

Kennen Sie das? Sie wollen in einem Laden eine Online-Bestellung abgeben und müssen dazu Ihre ganzen Daten eingeben. Es kommt wie es kommen muss. Sie verschreiben sich und natürlich sehen Sie das erst, als Sie sich die Zusammenfassung Ihrer Bestellung ansehen. Was nun? Ändern natürlich. Aber wie? Read the rest of this entry »


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