Kein fliegender Gerichtsstand bei Filesharing-Streitigkeiten

Posted by Simone Winkler on November 30th, 2010

Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat am 21.8.2009, (Az. 31 C1141/09) ein Urteil gefällt, welches ich sehr begrüße. Darin wurde entschieden, dass der so genannte fliegende Gerichtsstand bei Urheberrechtlichen Streitigkeiten auf Grund von Filesharing nicht gilt. Read the rest of this entry »

Oh du fröhliche…

Posted by Simone Winkler on November 29th, 2010

Ich habe schon an anderer Stelle einmal geschrieben, dass ich niemandem seine Urheberrechte aberkennen möchte und immer dafür plädiere, sich alles genau anzusehen und die Rechte zu prüfen, ehe Liedtexte oder andere urheberrechtlich geschützte Werke auf einer Homepage veröffentlicht werden. Read the rest of this entry »

Stille Nacht – in diesem Jahr wörtlich zu nehmen?

Posted by Simone Winkler on November 26th, 2010

Hamburger Weihnachtsmarkt

Hamburger Weihnachtsmarkt

Auch in Hamburg wird es in diesem Jahr wieder viele, viele Weihnachtsmärkte geben. Für die weihnachtliche Stimmung sorgt neben den weihnachtlichen Naschereien und den saisonalen Waren auch immer die entsprechende musikalische Untermalung. Aber gerade letztere könnte an einigen Stellen in diesem Jahr entfallen. Wie ich bereits hier berichtet hatte, wird sich die GEMA wohl nach neuen Einnahmequellen umsehen müssen. Neben den Kindergärten und den St. Martins Umzügen hat man wohl jetzt eine neue gefunden. Sie ahnen es: Richtig, die Weihnachtsmärkte! Read the rest of this entry »

Drittunterwerfung im Urheberrecht

Posted by Simone Winkler on November 25th, 2010

Neulich kam ein Mandant zu mir, der nicht eine oder zwei, sondern drei Abmahnungen erhalten hatte. Nach dem Erhalt der ersten Abmahung hat er sich nicht wirklich viele Gedanken gemacht sondern die Unterlassungserklärung unterschrieben und das geforderte Geld bezahlt. Dann kam die böse Überraschung. Zehn Tage nach Erhalt der ersten Abmahnung kam die zweite und noch einmal ein paar Tage später die Dritte. Was war passiert? Read the rest of this entry »

Übersicht über identifizierte Abofallen

Posted by Simone Winkler on November 23rd, 2010

Immer wieder kommen Mandanten zu uns, die meinen einer der so genannten Abo-Fallen aufgesessen zu sein. Sehr oft ist dem auch so, manchmal aber eben auch nicht. Ein empfehlenswerter Weg sich vorab zu informieren ist die Übersicht Abofallen der Verbraucherzentrale Hamburg, in welcher über bereits anerkannte Abofallen, deren Vorgehensweisen und auch die Ansprechpartner informiert wird.

Ja, eine Abmahnung kann auch ohne Vollmacht wirksam sein

Posted by Simone Winkler on November 23rd, 2010

Immer wieder wird mir im Zusammenhang mit urheberrechtlichen Abmahnungen bei einem ersten Kundenkontakt erzählt: „Achja, und übrigens war der Abmahnung gar keine Vollmacht beigefügt. Dann kann die ja gar nicht wirksam sein, richtig?“ Nein, das ist nicht richtig. Worauf die Frage abzielt sind Äußerungen in diversen Foren und auch Blogs, in denen hartnäckig zu lesen ist, dass auch Abmahnungen eine Vollmacht beigefügt sein muss. Read the rest of this entry »

Beschwerde gegen Auskunftsverfahren

Posted by Simone Winkler on November 18th, 2010

Sicherlich haben Sie sich schon einmal gefragt, wie im Falle einer Abmahnung, die abmahnenden Rechtsanwälte an Ihre persönlichen Daten kommen. Beim Down- und Upload einer Datei in einem Filesharing-Netzwerk sind die IP-Adressen der Teilnehmer leicht einsehbar und für jeden protokollierbar. Dies machen sich die Rechteinhaber zunutze. Sie arbeiten mit Firmen zusammen, die den ganzen Tag nichts anderes tun, als das Internet nach Dateien abzusuchen. Dabei speichern sie diejenigen IP-Adressen, die diese Dateien herunterladen und wieder anbieten. Read the rest of this entry »

Drum prüfe, wer sich ewig bindet

Posted by Simone Winkler on November 16th, 2010

Ich gebe zu, zwei Jahre sind nicht wirklich eine Ewigkeit. Sie können sich aber durchaus so anfühlen. Nämlich insbesondere dann, wenn man in dieser Zeit für eine Dienstleistung doppelt bezahlen muss, weil man aus einem Vertrag nicht mehr herauskommt. Read the rest of this entry »

Abmahnungen der Rechtsanwälte Rasch zu unspezifisch?

Posted by Simone Winkler on November 11th, 2010

Über das Urteil des LG Hamburg (Az. 308 O 710/09), in welchem es den Klägern pro heruntergeladenem Song nur einen Schadensersatzanspruch in Höhe von 15,00 EUR zustand, habe auch ich schon berichtet. Dass dieses Urteil aber noch eine viel größere Überraschung bereit hält, berichten heute die Kollegen der Kanzlei Wilde Beuger & Solmecke aus Köln. Read the rest of this entry »

Auch Wasserbetten darf man testen

Posted by Simone Winkler on November 11th, 2010

Wie hinlänglich bekannt ist, hat der Verbraucher bei einem Vertragsabschluss im Fernabsatz ein Widerrufsrecht. So geregelt in § 355 BGB. Die Rechtsfolge eines solchen, fristgerecht ausgeübten Widerrufs ist, dass sich die Parteien das erlangte zurückgewähren. Der Käufer schickt die Ware zurück an den Verkäufer und dieser erstattet den Kaufpreis. Eine Ausnahme ist dann gegeben, wenn bei der Kaufsache eine Verschlechterung oder Wertminderung eingetreten ist, oder sie sogar untergegangen ist, muss der Käufer statt der Rückgabe der Sache Wertersatz an den Käufer leisten. Read the rest of this entry »


Copyright © 2016 Paragrafenpuzzle. Wordpress themes.