Die neuen Wege des LG Hamburg

Posted by Simone Winkler on Januar 31st, 2011

Einen interessanten Fall im Zusammenhang mit einer urheberrechtlichen Abmahnung schildert der Kollege Dr. Markus Wekwerth auf seiner Homepage. Demzufolge ist es ihm gelungen, eine im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutz ergangene einstweilige Verfügung wegen einer urheberrechtlichen Abmahnung durch eidesstattliche Versicherungen der Beteiligten zu Fall zu bringen. Read the rest of this entry »

YouTube to MP3

Posted by Simone Winkler on Januar 28th, 2011

Mit dem Thema YouTube und seinen rechtlichen Folgen haben wir uns ja bereits mehrfach beschäftigt, unter anderem hier. Im Zusammenhang mit einem Filesharing-Mandat wurde jetzt die Frage an mich herangetragen, ob es denn legal sei, bei YouTube eingestellte Videos mit einem der vielen verfügbaren Programme in eine MP3 Datei umzuwandeln und anschließend zu speichern. Read the rest of this entry »

Gewinnspiel ja, aber bitte richtig!

Posted by Simone Winkler on Januar 27th, 2011

Zwei unserer Mandantinnen wollen im April auf einer Messe auf ihre Leistungen aufmerksam machen und sind nun am Überlegen, wie sie sich am besten präsentieren können. Eine Idee die sie haben, ist die Veranstaltung eines Gewinnspiels. Da ihnen durchaus bewusst ist, dass es dabei die eine oder andere Sache zu beachten gibt, haben sie mich gefragt, wie sie sich richtig verhalten. Read the rest of this entry »

Deutsche Gerichte und ausländische Fluggesellschaften

Posted by Simone Winkler on Januar 26th, 2011

Über die Rechte von Fluggästen aus der Verordnung (EG) Nr. 261/2004 (Fluggastrechteverordnung) hatten wir unter anderem hier schon berichtet. Der BGH entschied nun in einem Urteil vom 18. Januar 2011 – Az. X ZR 71/10 -, dass bei Schadensersatzansprüchen nach dieser Verordnung die deutschen Gerichte international zuständig sind. Read the rest of this entry »

Der Bildungsträger und die urheberrechtliche Abmahnung

Posted by Simone Winkler on Januar 25th, 2011

Über den Beschluss des LG Hamburg hinsichtlich der Störerhaftung von Betreibern eines Internetcafés vom 25.11.2010 – Az. 310 O 433/10 – ist schon vieles geschrieben worden, so dass ich mich schon fast dazu entschlossen hatte, selbst nichts mehr zu schreiben. Dann aber wurde eine Sache an mich herangetragen, die direkt damit zu tun hat und ich habe beschlossen, diesen Beschluss und auch den Fall mit Ihnen zu teilen. Read the rest of this entry »

AG Elmshorn setzt Streitwert auf 2000 EUR fest

Posted by Simone Winkler on Januar 24th, 2011

Wie der Kollege Dr. Damm heute auf seiner Seite zu berichten weiß, hat das Amtsgericht Elmshorn in seinem Urteil vom 19.01.2011 – Az. 49 C 57/10 – entschieden, dass der Streitwert einer urheberrechtlichen Abmahnung für ein ganzes Album lediglich mit 2000 EUR anzusetzen sei. Read the rest of this entry »

Fake-Abmahnungen per E-Mail

Posted by Simone Winkler on Januar 24th, 2011

Als wären die „echten“ Abmahnungen noch nicht schlimm genug, scheint sich jetzt eine Kultur an Trittbrettfahrern entwickelt zu haben, die auf dieser Welle mitreiten wollen. Denn es geschieht in letzter Zeit vermehrt, dass die Mandanten nicht mit Briefen zu uns kommen, die sie erreicht haben, sondern mit ausgedruckten E-Mails. Read the rest of this entry »

Zur Altersvorsorge einer Flugbegleiterin

Posted by Simone Winkler on Januar 21st, 2011

Eine Flugbegleiterin der Deutschen Lufthansa AG klagte auf die Berücksichtigung einer früheren Anstellung bei der Lufthansa für die Berechnung ihrer Lufthansa-Betriebsrente. Das Bundesarbeitsgericht wies nun die Klage zurück, Urteil vom 19. Januar 2011 – 3 AZR 29/09. Read the rest of this entry »

Die Zwangsvollstreckung, die Ratenzahlung und § 133 InsO

Posted by Simone Winkler on Januar 21st, 2011

Aus einem aktuellen Anlass heraus möchte ich heute auf ein Problem hinweisen, dass in der täglichen Arbeit mit Schuldnern und Gläubigern und der Zwangsvollstreckung immer wieder auftaucht: Es besteht ein Titel und die Zwangsvollstreckung soll betrieben werden. Der entsprechende Antrag an das Vollstreckungsgericht ist schnell gestellt und dann der Gerichtsvollzieher unterwegs. Read the rest of this entry »

Eigentlich

Posted by Simone Winkler on Januar 20th, 2011

Eigentlich sollte jedermann wissen, dass man E-Mails von unbekannten Absendern nicht unbedingt öffnen sollte. Eigentlich sollte inzwischen auch jedermann wissen, dass man Anhänge von Fremden nicht öffnen sollte und eigentlich sollte inzwischen auch bekannt sein, dass man Kettenbriefe auch und insbesondere im Internet nicht weiterleitet. Eigentlich. Read the rest of this entry »


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