Das OLG Köln und die Logging-Software

Posted by Simone Winkler on Februar 25th, 2011

Über einen hochinteressanten Beschluss des OLG Köln vom 10.02.2011 – AZ: 6 W 5/11 – berichtet der Kollege Riegger auf seiner Homepage. Darin hatte das OLG über die Beschwerde eines wegen einer Urheberrechtsverletzung Abgemahnten gegen den Auskunftsanspruch zur Ermittlung der Verbindungsdaten zu entscheiden. Read the rest of this entry »

Versuchen können wir es ja mal

Posted by Simone Winkler on Februar 23rd, 2011

Manchmal fühle ich mich ja echt veralbert. Als heute Vormittag das Telefon klingelte und sich ein netter Herr als Herr S von der Kripo in Hamburg vorstellte und mir sagte um welche Sache es sich drehe, da war ich noch nicht wirklich verwundert. Erst als sich dann folgender Dialog zwischen uns entspann: Read the rest of this entry »

Der Versagungsgrund nach § 66 SGB I

Posted by Simone Winkler on Februar 22nd, 2011

Neulich kam eine Mandantin zu uns, die mehr als verzweifelt war. Sie hatte vor anderthalb Jahren ihre Arbeit verloren, ALG I bezogen und in der gesamten Zeit gehofft, wieder in Lohn und Brot zu kommen. Nun ist seit ein paar Monaten das ALG I ausgelaufen und sie hat noch keine neue Arbeit gefunden. Aus diesem Grund sah sie sich gezwungen für sich und ihren minderjährigen Sohn Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes – besser bekannt als Hartz IV – zu beantragen. Read the rest of this entry »

Schadensersatz nach unberechtigter Abmahnung

Posted by Simone Winkler on Februar 21st, 2011

Nachdem ich mich vor einiger Zeit mit der Haftung von Bildungsträgern auseinandergesetzt hatte, wenn einer der Kursteilnehmer über den Internetanschluss des Trägers eine Urheberrechtsverletzung begeht, möchte ich heute auf ein Urteil des LG Frankfurt hinweisen. Read the rest of this entry »

Gesetzlicher Arbeitgeberwechsel ungesetzlich

Posted by Simone Winkler on Februar 18th, 2011

Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Beschluss vom 25.01.2010 – 1 BvR 1741/09 – festgestellt, dass das Widerspruchsrecht der Arbeitnehmer auch beim gesetzlich vollzogenen Arbeitgeberwechsel im Rahmen einer Privatisierung nicht gänzlich unterschlagen werden darf. Read the rest of this entry »

Die asiatischen Kochmesser

Posted by Simone Winkler on Februar 18th, 2011

Unsere Mandantin, eine sehr nette Dame im Alter von etwa 75 Jahren erwarb vor ein paar Jahren von einem der Home-Shopping-Kanäle ein Küchenmesser, welches dort als „Japanisches Messer“ beworben wurde. Kurz vor Weihnachten letzten Jahres beschloss sie, dass sie das Messer nicht mehr benötigte und stellte es als Angebot bei Ebay ein. Sie kennen mich inzwischen. Wäre dabei alles gut gegangen, würde ich Ihnen kaum davon berichten… Read the rest of this entry »

Jetzt reicht's

Posted by Simone Winkler on Februar 14th, 2011

Das dachte wohl unser Mandant, als er an einem Dienstagnachmittag, noch während der Arbeit beim Kunden einen Anruf auf seinem Handy erhielt.

Guten Tag, Herr W. Mein Name ist A. G. von der Firma Versicherungskontor in Hamburg. Ich wollte einmal nachfragen, bei welcher Krankenversicherung sie versichert sind. Dann können wir prüfen, ob wir das nicht billiger für Sie hinbekommen.

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Neue Strategie: Verwirrung stiften

Posted by Simone Winkler on Februar 11th, 2011

Nachdem ich gestern über die Enttäuschung der Kollegin berichtete, dass die Vergleichsverhandlungen zwischen ihr und mir gescheitert waren, hatte ich noch das Vergnügen, mich mit einem Schriftsatz der Kollegen Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe auseinanderzusetzen. Read the rest of this entry »

Vergleichsverhandlungen gescheitert

Posted by Simone Winkler on Februar 10th, 2011

So lautet der Betreff einer E-Mail, die ich gerade empfangen habe. Die Kollegin bestätigt mir darin, was ich ihr gerade am Telefon gesagt habe, nämlich, dass ich weitere Diskussionen in dieser Sache nicht für sinnvoll erachte. Nun habe ich es schriftlich und kann es in die Akte hängen und gleich noch den Mandanten informieren. Read the rest of this entry »

Gestern Abend beim Edeka

Posted by Simone Winkler on Februar 8th, 2011

Gestern Abend stand ich nach einem anstrengenden Tag im Edeka an der viel zu langen Schlange an der Kasse. Meine drei Artikel lagen auf dem Band und ich wollte nur noch nach Hause. Aber es kam wie es kommen musste: Ich stand an der falschen Kasse. Read the rest of this entry »


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