Das üben wir noch mal…

Posted by Simone Winkler on November 29th, 2011

Oder besser gesagt nicht wir, sondern das Finanzamt Wuppertal-Eberfeldt. Denn dort hat man offensichtlich Schwierigkeiten mit der wirksamen öffentlichen Zustellung von Steuerbescheiden. Unser Mandant hatte 1995 ein Gewerbe, ordnungsgemäß an und später wieder abgemeldet in Wuppertal. Dann verzog er. Read the rest of this entry »

Ich hab's doch gewusst!

Posted by Simone Winkler on November 25th, 2011

Und der EuGH hat mich in seinem gestrigen Urteil – Az. C-70/10 – darin bestätigt: IP-Adressen sind personenbezogene Daten! Read the rest of this entry »

Cloud Computing – Datenschutz und Datensicherheit

Posted by Simone Winkler on November 24th, 2011

In diesem Artikel meiner Serie über das Cloud Computing möchte ich Sie auf einen der wesentlichen Punkte in Bezug auf das Cloud Computing aufmerksam machen. Wo auch immer und zu welchen Bedingungen Sie Ihre Daten speichern: Sie bleiben für diese Daten verantwortlich! Read the rest of this entry »

Haste mal'n Euro?

Posted by Simone Winkler on November 23rd, 2011

Diese Frage haben wir alle schon einmal gehört, in der Stadt, in der S-Bahn wo auch immer. Gestern hörte ich den Satz leicht abgewandelt: „Hätten Sie vielleicht 50 EUR für mich? Mir ist meine Geldbörse gestohlen worden und ich komme nicht nach Hause, weil ich kein Geld für eine Fahrkarte habe. Sie bekommen das Geld ganz bestimmt wieder.“ Read the rest of this entry »

Dampf dir eine…

Posted by Simone Winkler on November 10th, 2011

Mein Mann benutzt sie, einer unser besten Freunde benutzt sie und unsere Nachbarn verkaufen sie sogar, die E-Zigarette. Dabei wird kein Tabak verbrannt, sondern ein (wenn gewünscht) nikotinhaltiges Liquid verdampft. Eindeutiger Vorteil? Es gibt keinen blauen Dunst mehr der stinkt und die Mitmenschen belästigt. Aber könnte es mit dieser Dampferei bald vorbei sein? Read the rest of this entry »

Cloud Computing – Sperrrechte des Anbieters

Posted by Simone Winkler on November 4th, 2011

Nachdem ich mich in den letzten Wochen schon mit verschiedenen Themen im Zusammenhang mit dem Cloud Computing beschäftigt habe, möchte ich heute auf ein Problem eingehen, welches im Zweifel zu akuten Problemen führen kann: Den Sperrrechten des Anbieters! Read the rest of this entry »

Neue Widerrufsbelehrung – Am 4. November endet die Übergangsfrist

Posted by Simone Winkler on November 3rd, 2011

Am 4. August diesen Jahres ist mal wieder ein neues Widerrufsrecht für Verbraucher in Kraft getreten. Um den betroffenen Händlern die Möglichkeit zu bieten, ordnungsgemäß auf diese Gesetzesänderung zu reagieren, wurde damals eine Übergangsfrist bis zum 4. November 2011 festgelegt. Mit Ablauf dieser Frist, sind die neuen Regelungen und Formulierungen verbindlich und das Nichteinhalten dieser Gesetzesänderung kann zu einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung durch Konkurrenten oder Verbände führen. Und das kann teuer werden! Read the rest of this entry »

Keine weitere Beratungshilfe in mehreren gleich gelagerten Fällen

Posted by Simone Winkler on November 2nd, 2011

Vor ein paar Monaten hatte ich über ein Verfahren vor dem AG Halle berichtet, in welchem einem Rechtssuchenden Beratungshilfe verweigert worden war, weil die beiden nachfolgenden Angelegenheiten ebenfalls urheberrechtliche Abmahnungen waren und der Herr Richter Dancker der Ansicht ist, dass man ja problemlos die Beratung des Anwalts auf die anderen Fälle übertragen kann. Read the rest of this entry »


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