Urheberrechte in der IT

Posted by Simone Winkler on Februar 23rd, 2012

Mit dem heutigen Artikel wollen wir uns einmal mit dem Urheberrecht aus dem Blickwinkel der IT befassen. Der Urheber als Schöpfer eines Werkes soll natürlich hierüber verfügen dürfen und genießt daher einige einzigartige Rechte. Read the rest of this entry »

Ich wollte doch nur nett sein II

Posted by Simone Winkler on Februar 22nd, 2012

Unter dem Titel Ich wollte doch nur nett sein berichtete der Kollege Breuning davon, wie sehr er diese Eröffnung eines Mandantengespräches fürchtet, weil dieser Satz für den vermeintlich netten Menschen meist nichts gutes verheißt. Einen solchen Fall hatte ich nun auch. Read the rest of this entry »

Schulen in der Abofalle

Posted by Simone Winkler on Februar 20th, 2012

Über die verschiedenen Abofallen habe schon des öfteren geschrieben, unter anderem auch hier. Wie man einer Notiz in der heutigen Online-Ausgabe der Hamburger Morgenpost lesen kann, sind davon aber offensichtlich nicht nur Gewerbetreibende betroffen. Read the rest of this entry »

Frage nach der Schwerbehinderung in bestehenden Arbeitsverhältnissen zulässig

Posted by Simone Winkler on Februar 17th, 2012

Sicher haben Sie schon einmal davon gehört, dass der Arbeitgeber im Bewerbungsverfahren den Bewerber nicht alles fragen darf, was ihn interessiert. Vielmehr darf er nur solche Informationen erfragen, bei denen sein Informationsinteresse höher zu bewerten ist, als das Interesse des Bewerbers an der Wahrung seiner Privatsphäre.

Diese Problematik des Fragerechts des Arbeitgebers kann sich aber nicht nur in der Anbahnung eines Arbeitsverhältnisses stellen, sondern auch später im bereits bestehenden Arbeitsverhältnis. In diesem Zusammenhang ist jüngst ein interessantes Urteil des Bundesarbeitsgerichts ergangen, das sich mit der Frage des Arbeitgebers nach einer Schwerbehinderung des Arbeitnehmers befasst.

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Die rechtsmissbräuchliche Abmahnung

Posted by Simone Winkler on Februar 14th, 2012

Letzte Woche hatte ich einen Termin am Landgericht Hamburg. Es ging um eine Abmahnung wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße. Über die inhaltliche Problematik möchte ich hier nicht schreiben, auf die kam es hier nämlich ausnahmsweise gar nicht an. Vielmehr handelte es sich hier um einen der Fälle, bei denen die Frage der Rechtsmissbräuchlichkeit der Abmahnung tatsächlich angebracht war. Read the rest of this entry »

Arbeitgeber muss Betriebsrat bei fristloser Verdachtskündigung auch zur Interessenabwägung anhören

Posted by Simone Winkler on Februar 13th, 2012

Will ein Arbeitgeber eine Kündigung wegen Diebstahls oder des Verdachts auf einen Diebstahl aussprechen, muss er dem Betriebsrat im Rahmen der Anhörung gem. § 102 Abs. 1 BetrVG nicht nur die von ihm festgestellten Tatsachen mitteilen. Vielmehr muss er dem Betriebsrat auch Informationen über den Verlauf des Arbeitsverhältnisses und die Interessenabwägung mitteilen. Eventuelle für die Kündigung maßgebliche Abmahnungen muss der Arbeitgeber selbst dann schildern, wenn der Betriebsrat von deren Existenz bereits Kenntnis  hat.

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Anti-ACTA Demos in ganz Deutschland

Posted by Simone Winkler on Februar 13th, 2012

Hamburg platzte an diesem Wochenende (mal wieder) aus allen Nähten. Aber das hatte nicht allein etwas damit zu tun, dass nach 15 Jahren mal wieder ein Alstereisvergnügen stattfand, sondern auch daran, dass in Hamburg eine der vielen Anti-ACTA-Kundgebungen stattfand, wie in so vielen anderen dt. Städten auch. Insgesamt – so die Organisatoren – nahmen an den Kundgebungen etwa 90.000 Menschen deutschlandweit teil. Können Sie sich erinnern, wann es im wiedervereinigten Deutschland einmal so große Demonstrationen, vor allem junger Menschen gegeben hat? Ich nicht. Read the rest of this entry »

Bundesarbeitsgericht veröffentlicht Jahresstatistik 2011: Höchste Anzahl an neuen Verfahren seit Gründung

Posted by Simone Winkler on Februar 10th, 2012

Im zurückliegenden Jahr 2011 sind beim Bundesarbeitsgericht insgesamt 3.421 neue Verfahren anhängig gemacht worden. Das ist die höchste Eingangszahl seit der Gründung des Gerichts und stellt gegenüber dem Vorjahr eine weitere Steigerung um 950 Verfahren dar. Das entspricht einem Plus von 38,4 %. Dies ergibt sich aus dem am 31.1.2012 veröffentlichten Jahresbericht des BAG.

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Arbeitnehmer dürfen im Bewerbungsverfahren nicht über ihre gesundheitliche Eignung für die Stelle täuschen

Posted by Simone Winkler on Februar 9th, 2012

Wenn ein Arbeitnehmer den Arbeitgeber bei Abschluss des Arbeitsvertrags bewusst über persönliche Eigenschaften täuscht, die für das Arbeitsverhältnis von Bedeutung sind, rechtfertigt das die Anfechtung des Arbeitsvertrags und damit die sofortige Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber. Ein solcher Fall liegt vor, wenn ausdrücklich Beschäftigte für Nacht- und Wechselschicht gesucht werden und der Arbeitnehmer im Bewerbungsverfahren verschweigt, dass er aus gesundheitlichen Gründen nicht nachts arbeiten darf.

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