Absicherungsmöglichkeiten bei der Übertragung von Grundbesitz: Nießbrauch (Teil 2)

Posted by Sebastian Molkenbur on Juni 30th, 2016

Arnim Buck

Arnim Buck

Wenn die ältere Generation an ihre Kinder zu Lebzeiten schenkungsweise Grundbesitz überträgt, stellt sich automatisch die Frage, wie der Schenker abgesichert werden kann. Will sich der Schenker ein umfassendes Nutzungsrecht vorbehalten, reicht ein Wohnungsrecht nicht aus, sondern es bedarf eines sog. Nießbrauchsrechts. Read the rest of this entry »

Absicherungsmöglichkeiten bei der Übertragung von Grundbesitz: Wohnungsrecht (Teil 1)

Posted by Sebastian Molkenbur on Juni 29th, 2016

Arnim Buck

Arnim Buck

Häufig entsteht bei der älteren Generation der Wunsch, der nachfolgenden Generation – also einem Kind (oder mehreren) – eine Immobilie zu Lebzeiten schenkungsweise zu überschreiben. Dieser Wunsch wird mit den Worten umschrieben: „Mein Kind soll ins Grundbuch.“. Read the rest of this entry »

Parkplatzunfall – nicht immer 50 : 50

Posted by Sebastian Molkenbur on Juni 28th, 2016

Timm Schmoock

Timm Schmoock

Die Situation kennt jeder: Ich parke rückwärts aus meiner Parklücke des Supermarktparkplatzes aus und erkenne im letzten Moment, dass das Auto in der gegenüberliegenden Parklücke ebenfalls zurücksetzt. Read the rest of this entry »

„Sie promovierter Arsch“ – Fristlose Kündigung

Posted by Sebastian Molkenbur on Juni 27th, 2016

Dirk-Andreas HengstWenn ein Mieter seinen Vermieter mit den Worten „Sie promovierter Arsch“ beleidigt, ist die Beleidigung so schwerwiegend, dass es dem Vermieter nicht zuzumuten ist, das Mietverhältnis fortzusetzen. So hat zumindest das Amtsgericht München entscheiden. Read the rest of this entry »

Wem gehört der Brautschmuck?

Posted by Sebastian Molkenbur on Juni 25th, 2016

Anna HönigSchmuck der einer Braut übergeben wird oder mit welchem sie für die Hochzeitszeremonie bestückt wird hat insbesondere bei türkischen Hochzeitszeremonien Tradition. Trennen sich nun die Eheleute, stellt sich die Frage, wem der Schmuck gehört. Read the rest of this entry »

Haftet die Bank für aufgebrochene Schließfächer?

Posted by Sebastian Molkenbur on Juni 24th, 2016

Dirk-Andreas Hengst

Es beginnt wie in einem schlechten Krimi, doch es passiert wirklich.

In Berlin mietete eine Dame ein Schließfach bei Ihrer Bank an und parkte dort € 65.000,00.

Nahezu gleichzeitig mietete eine weitere Person ein Schließfach an, wie sich später herausstellte mit gefälschtem finnischen Pass. Der „Finne“ kam im Laufe des Tages wieder, in Begleitung zweier Herren und einer großen Sporttasche. Der Mitarbeiter der Bank öffnete mit seinem Schlüssel sein Schloss am Schließfach und ging zurück in den Schalterraum und ließ die Männer allein. Wenige Minuten später hatten die drei Herren diverse Schließfächer aufgebrochen und den Inhalt entwendet, darunter auch die € 65.000,00 der Dame. Read the rest of this entry »

Zahlemann & Söhne: AGB-Kontrolle macht Freiwilligkeitsvorbehalt im Arbeitsvertrag unwirksam – der Chef muss zahlen

Posted by Sebastian Molkenbur on Juni 23rd, 2016

Arnim Buck

Der Fall

Die Firma zahlte an den Mitarbeiter über viele Jahre durchgängig ein großzügiges Urlaubs- und Weihnachtsgeld. Alles auf freiwilliger Basis. Im Arbeitsvertrag stand dazu folgende Klausel: „Vom Arbeitgeber gewährte Gratifikationen gelten nur als freiwillige Leistungen des Arbeitgebers und begründen keinen rechtlichen Anspruch für die Zukunft.“ Ferner stand dort der (verhängnisvolle) Folgesatz: „Im übrigen richtet sich der Arbeitsvertrag nach den jeweils geltenden Tarifverträgen der in Frage kommenden Sparte.“ Read the rest of this entry »

Immobilie nur mit Rückfallklausel übertragen

Posted by Sebastian Molkenbur on Juni 22nd, 2016

Matthias WintersteinWer Eigentümer einer Immobilie ist, hat zahlreiche Möglichkeiten, diese Immobilie auf die Kinder zu übertragen.

So ist es oft sinnvoll, die Immobilie bereits zu Lebzeiten zu verschenken. Das geschieht im Rahmen eines notariellen Überlassungsvertrages. Dieser Schritt muss jedoch gut durchdacht werden. Read the rest of this entry »

„Sonst kommen Sie nicht in den Himmel“

Posted by Sebastian Molkenbur on Juni 22nd, 2016

Maraike Hagelmann Rechtsanwältin

Maraike Hagelmann

Die Erblasserin hatte zwei Testamente errichtet. Im handschriftlichen Testament setzte sie A zur Alleinerbin ein. Im später errichteten notariellen Testament setzte sie die örtliche Kirche zur Alleinerbin ein.

Das für sich betrachtet, mag nicht besonders erscheinen. Ungewöhnlich sind aber die Umstände der Testamentserrichtung. Die A beantragte trotz des zweiten notariellen Testaments einen Erbschein, der sie als Alleinerbin ausweist. Sie zweifelte an der Testierfähigkeit und erklärte, dass sie das Testament wegen Drohung anfechte. Sie trug vor, dass die Erblasserin nur deshalb die Kirche zur Alleinerbin eingesetzt habe, weil der örtliche Pfarrer ihr mitteilte, dass sie anderenfalls nicht in den Himmel käme und die Kirche sich nicht weiter um sie „kümmern“ könne. Read the rest of this entry »

Anfangsrenovierung durch den Mieter

Posted by Sebastian Molkenbur on Juni 20th, 2016

Rechtsanwältin Melanie KöhneAm Ende des Mietverhältnisses kommt es immer wieder zu Streitigkeiten, wenn der Vermieter die Renovierung der Wohnung verlangt. Der Bundesgerichtshof hat vor gut einem Jahr festgestellt, dass der Mieter durch die Durchführung von regelmäßigen Schönheitsreparaturen während der Dauer des Mietverhältnisses unangemessen benachteiligt wird, wenn die Wohnung zu Beginn des Mietverhältnisses nicht renoviert war und der Mieter keinen angemessenen Ausgleich erhalten hat. Nun gibt es hierzu die ersten Gerichtsentscheidungen, die unter Würdigung der neuen Rechtsprechung ergangen sind. Read the rest of this entry »


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