Das „herrenlose“ Konto

Posted by Sebastian Molkenbur on August 19th, 2016

Dirk-Andreas Hengst

Dirk-Andreas Hengst

Der Finanzminister von Nordrhein-Westfalen Norbert Walter-Borjans brachte vergangene Woche im Rahmen eines Interviews mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe sogenannte „herrenlose“ Konten in die Medien.

Es handelt sich hierbei um Konten von Verstorbenen, bei denen sich nie ein Erbe meldet und Ansprüche geltend macht. Herr Walter-Borjans will dieses Geld der Allgemeinheit, also dem Staat und seinen Bürgern, zukommen lassen und verlangt deshalb eine Mitteilungspflicht für Banken und ggf. ein zentrales Register. Fraglich ist nur, ob es eines solchen Registers, welches neuen Verwaltungsaufwand nach sich ziehen würde, überhaupt bedarf. Read the rest of this entry »

Gesetzeslücke?

Posted by Sebastian Molkenbur on August 12th, 2016

Dr. Cai Niklaas Harders

Dr. Cai Niklaas Harders

Widerruf von Darlehen auch nach dem 21. Juni 2016 möglich

Bankkunden wurden im Falle der Kreditaufnahme in vielen Fällen nicht ordnungsgemäß auf ihr gesetzliches Widerrufsrecht hingewiesen. Eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung hat grundsätzlich Folge, dass der Kreditvertrag noch heute widerrufen werden kann. Read the rest of this entry »

Auswirkungen der Wohnimmobilienkreditrichtlinie

Posted by admin on August 5th, 2016
Dirk-Andreas Hengst

Dirk-Andreas Hengst

Am 21. März 2016 wurde in Deutschland die von der EU vorgegebene Wohnimmobilienkreditrichtlinie in deutsches Recht umgesetzt. Dies hat zur Folge, dass Banken nunmehr bei der Vergabe von Darlehen im Vorfeld besser beraten und zudem einen strengen Prüfungsmaßstab an die Kreditwürdigkeit der potentiellen Darlehensnehmer anlegen müssen. Read the rest of this entry »

Nur wo das Gold ist, weiß keiner!

Posted by Sebastian Molkenbur on Juli 8th, 2016

Dirk-Andreas Hengst

Dirk-Andreas Hengst

Nachdem ich vor zwei Wochen über einen kuriosen Fall bezüglich der Schließfächer berichtet hatte, geht es ähnlich weiter.

Es hat wohl jemand anderes.

Wieder ist der Bank etwas abhanden gekommen. Diesmal war es nicht der Inhalt von Schließfächern, sondern Gold. Wer dafür am Ende haftet, ist auch noch offen. Nur eins ist sicher: Das Gold ist weg. Oder um beim Bankenjargon zu bleiben: Es hat wohl jemand anderes. Read the rest of this entry »

Haftet die Bank für aufgebrochene Schließfächer?

Posted by Sebastian Molkenbur on Juni 24th, 2016

Dirk-Andreas Hengst

Es beginnt wie in einem schlechten Krimi, doch es passiert wirklich.

In Berlin mietete eine Dame ein Schließfach bei Ihrer Bank an und parkte dort € 65.000,00.

Nahezu gleichzeitig mietete eine weitere Person ein Schließfach an, wie sich später herausstellte mit gefälschtem finnischen Pass. Der „Finne“ kam im Laufe des Tages wieder, in Begleitung zweier Herren und einer großen Sporttasche. Der Mitarbeiter der Bank öffnete mit seinem Schlüssel sein Schloss am Schließfach und ging zurück in den Schalterraum und ließ die Männer allein. Wenige Minuten später hatten die drei Herren diverse Schließfächer aufgebrochen und den Inhalt entwendet, darunter auch die € 65.000,00 der Dame. Read the rest of this entry »

Unzählige Risiken als (a)typisch Stiller Gesellschafter und wie Sie sie vermeiden

Posted by Sebastian Molkenbur on Juni 17th, 2016

Dr. Cai Niklaas HardersSeit Jahren nimmt das Anwerben von (atypisch) Stillen Gesellschaftern als Beteiligungsform zu bzw. wird als Methode immer beliebter. Die so gewonnene Liquidität bzw. dieses Fremdkapital der Unternehmen erfolgt somit außerhalb der Kreditgewährung durch Banken. Read the rest of this entry »

Falsche Abbuchungen vom Konto – Was nun?

Posted by admin on Juni 10th, 2016

Rechtsanwalt Dirk-Andreas Hengst

Die Deutsche Bank hat in der vergangenen Woche mit doppelten Abbuchungen von Konten für Aufsehen gesorgt. In diesem Fall mussten die Kunden jedoch nichts tun, die Bank hat erstmal alles geregelt und den Kunden die falschen Abbuchungen erstattet. Doch was können Kunden tun, wenn eine Abbuchung nicht richtig ist und die Bank nicht reagiert? Read the rest of this entry »

„Widerrrufsjoker“ bei Darlehensverträgen endet am 21. Juni 2016

Posted by admin on Mai 12th, 2016

Dr. Cai Niklaas Harders

In den letzten Jahren gab es zahlreiche Urteile zum Widerrufsrecht bei Immobilienkrediten – sogar vom Bundesgerichtshof – und oftmals zu Gunsten der Bankkunden. Zwischen November 2002 und Juni 2010 wurden in vielen Fällen fehlerhafte Widerrufsbelehrungen für die Darlehensverträge von den Banken und Sparkassen verwendet. Dies kann zu einer Widerrufbarkeit des Darlehens zum heutigen Zeitpunkt führen, obwohl die allgemeine Widerrufsfrist von 14 Tagen schon abgelaufen ist. Read the rest of this entry »

Kündigung von Bausparverträgen durch Bausparkassen sind wohl doch rechtswidrig

Posted by admin on Mai 10th, 2016

Dr. Cai Niklaas Harders

Wer dachte, nur die Bankkunden würden die historisch niedrigen Zinsen für eine Neufinanzierung nutzen, hat sich geirrt. Die Bausparer haben die deutlich über dem Marktzins verzinsten Bausparverträge als lukrative Sparanlagen genutzt, anstatt die Bauspardarlehen abzurufen. Die Bausparkassen haben Bausparverträge massenhaft gekündigt, um der heute übermäßigen Zinslast zu entkommen, und zwar mit folgender Begründung: Die Bausparverträge seien nach § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB wirksam kündbar, da einem Darlehensnehmer 10 Jahre nach vollständiger Auszahlung ein Sonderkündigungsrecht zustehen würde und die vollständige Auszahlung mit der Zuteilungsreife eingetreten sei. Der Bausparvertrag sei in der Ansparphase rechtlich als ein Darlehen des Bausparers an die Bausparkasse zu qualifizieren. Diese Kündigungen waren verstärkt Gegenstand von gerichtlichen Rechtsstreitigkeiten von überraschten Bankkunden, die sich zum damaligen Zeitpunkt die Zinsen für die Zukunft sichern wollten. Read the rest of this entry »

Getäuschte VW-Aktionäre beauftragen WINTERSTEIN Rechtsanwälte Notare für Rechtsstreit gegen die Volkswagen AG

Posted by admin on März 30th, 2016

Rechtsanwalt Dirk-Andreas Hengst

Seit dem 18. September 2015 ist bei der Volkswagen AG in Wolfsburg nichts mehr wie es vorher war. Die einst so angesehene Marke wurde nach Ergebnissen von Testberichten von der amerikanischen und der kalifornischen Umweltbehörde überführt, in Dieselfahrzeugen in den USA eine Manipulationssoftware verwendet zu haben. Durch die Software konnten die in den USA geltenden niedrigen Abgaswerte in den Tests durch eine bestimmte Motorsteuerung eingehalten werden. Im Normalbetrieb wurden die Grenzwerte deutlich überschritten. Read the rest of this entry »


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