Der Umfang der sekundären Darlegungslast

Posted by admin on März 7th, 2015

Rechtsanwältin Simone WinklerDas Amtsgericht Hamburg hat mit seinem Urteil vom 03.03.2015 eine Klage der Koch Media GmbH abgewiesen. In dem Urteil musste sich das Gericht mit der Frage auseinandersetzen, welche Auswirkung es hat, wenn die von der Beklagten benannten Zeugen eine eigene Täterschaft verneinen und damit quasi kein anderer mehr als Täter in Betracht kommt. Read the rest of this entry »

Vorauseilender Gehorsam?

Posted by Simone Winkler on August 20th, 2013

Simone Winkler

Fachanwältin für IT-Recht

Am 28.06.2013 beschloss der Bundestag ein Gesetz mit dem wohlklingenden Namen:

Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken

Dieses ist noch nicht in Kraft getreten sondern wird erst am 20.09.2013 im Bundesrat beraten. Anschließend muss es noch vom Bundespräsidenten unterzeichnet und im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden. Erst am Tag nach dieser Veröffentlichung tritt es in Kraft. Wann das sein wird, ist noch nicht bekannt. Read the rest of this entry »

Andere Begründung, gleiches Ergebnis

Posted by Simone Winkler on Januar 4th, 2013

Vor etwas mehr als einem Jahr hatte ich hier über den Prozess meiner Mandantin gegen die Anwaltliche Verrechnungsstelle (AnwVS) berichtet. Die AnwVS hatte eine Forderung eingeklagt, die ihr von dem Kollegen Scheffler verkauft wurde und die sie diesem auch bereits bezahlt hatte. Read the rest of this entry »

Weihnachtspost vom Amtsgericht Hamburg

Posted by Simone Winkler on Dezember 29th, 2012

Wie wahrscheinlich bekannt ist, vertrete ich derzeit einige Fälle vor dem Amtsgericht Hamburg, in Filesharingsachen. In diesen Fällen bestreiten die Beklagten eine Täterschaft. In einem jener Fälle gab es zum angeblichen Tatzeitpunkt volljährige Kinder im Haushalt des Beklagten. Diese sind für das Amts- und auch das Landgericht Hamburg Grund genug für die Annahme einer Störereigenschaft des Beklagten. Read the rest of this entry »

Die nächste Kanzlei, der selbe Mandant

Posted by Simone Winkler on August 7th, 2012

Die Firma DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH hat mal wieder die sie vertretene Kanzlei gewechselt. Im Jahre 2010 waren es die Kollegen U+C, im vergangenen Jahr die Kanzlei Schalast und Partner und nun eine neue Kanzlei namens CGM Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Frankfurt am Main. Aha. Read the rest of this entry »

LG Hamburg schaut genauer hin!

Posted by Simone Winkler on Oktober 26th, 2011

Einen hochinteressanten Bericht über ein sicher für die Abmahnindustrie wichtiges Verfahren vor dem Landgericht Hamburg hat der Kollege Küpperbusch verfasst. Es geht dort um ein Verfahren über den Widerspruch gegen den Erlass einer einstweiligen Verfügung. Read the rest of this entry »

Im Internet stand überall zu lesen

Posted by Simone Winkler on September 23rd, 2011

… dass eh nix passiert, wenn so eine Abmahnung vom Anwalt kommt. Deshalb habe ich die immer weggeschmissen, wenn ich eine im Briefkasten hatte. – Das war die Antwort des Mandanten auf meinen fragenden Blick, als er mir einen Mahnbescheid der Kollegen Sasse & Partner über den Tisch schob. Read the rest of this entry »

Irgendwann ist immer das erste Mal…

Posted by Simone Winkler on Mai 31st, 2011

So oder so ähnlich dachte ich, als ich neulich meine Post öffnete. Da hat doch tatsächlich eine der abmahnenden Kanzleien meinen Mandanten verklagt, der eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben und an die gegnerischen Kollegen einen Betrag von 100 EUR überwiesen hatte. Read the rest of this entry »

Der BGH und die gebrauchten Lizenzen

Posted by Simone Winkler on März 21st, 2011

Wenn Firmen, egal in welcher Größe, sich mit Software versorgen, müssen sie in der Regel eine Lizenz pro Arbeitsplatz kaufen. Diese Lizenzen sind nicht immer ganz preiswert. Manchmal kommt es dann dazu, dass das Management einer Firma entscheidet, eine andere Software einzusetzen. Sei es, weil die Firma aufgekauft wurde und die neue Muttergesellschaft mit einer anderen, nicht kompatiblen Software arbeitet, oder weil es einfach eine Software gibt, die den Bedürfnissen des entsprechenden Unternehmens besser gerecht wird. Read the rest of this entry »

Abschreiben ist billiger

Posted by Simone Winkler on März 15th, 2011

Dies dachten sich wohl die Richter des Amtsgerichts Halle (Saale), als sie ihren Beschluss vom 9.3.2011 – Aktenzeichnen 103 II 6314/10 – fassten. auf diesen bemerkenswerten wenn für mich auch in keiner Weise nachvollziehbaren Beschluss macht die Kollegin Kathrin Berger auf ihrer Homepage heute aufmerksam. Read the rest of this entry »


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