Das OLG Köln und die Logging-Software

Posted by Simone Winkler on Februar 25th, 2011

Über einen hochinteressanten Beschluss des OLG Köln vom 10.02.2011 – AZ: 6 W 5/11 – berichtet der Kollege Riegger auf seiner Homepage. Darin hatte das OLG über die Beschwerde eines wegen einer Urheberrechtsverletzung Abgemahnten gegen den Auskunftsanspruch zur Ermittlung der Verbindungsdaten zu entscheiden. Read the rest of this entry »

Neue Strategie: Verwirrung stiften

Posted by Simone Winkler on Februar 11th, 2011

Nachdem ich gestern über die Enttäuschung der Kollegin berichtete, dass die Vergleichsverhandlungen zwischen ihr und mir gescheitert waren, hatte ich noch das Vergnügen, mich mit einem Schriftsatz der Kollegen Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe auseinanderzusetzen. Read the rest of this entry »

Vergleichsverhandlungen gescheitert

Posted by Simone Winkler on Februar 10th, 2011

So lautet der Betreff einer E-Mail, die ich gerade empfangen habe. Die Kollegin bestätigt mir darin, was ich ihr gerade am Telefon gesagt habe, nämlich, dass ich weitere Diskussionen in dieser Sache nicht für sinnvoll erachte. Nun habe ich es schriftlich und kann es in die Akte hängen und gleich noch den Mandanten informieren. Read the rest of this entry »

Das Copyright Zeichen

Posted by Simone Winkler on Februar 2nd, 2011

In einem meiner Artikel zum Thema Disclaimer auf Homepages und in E-Mails hatte ich darauf hingewiesen, dass das Verwenden eines Urhebervermerks noch nicht dazu führt, dass das Werk zwingend tatsächlich durch das Urheberrecht geschützt ist. Ob man dies dann mit einem Satz ausdrückt: „Die Inhalte dieser Seite unterliegen dem Urheberrecht.“ oder ob man das ©-Zeichen verwendet ist dabei unwesentlich. Read the rest of this entry »

Port sperren ausreichend oder nicht?

Posted by Simone Winkler on Februar 1st, 2011

Ein gutes Beispiel dafür, dass die deutschen Gerichte nicht gegenseitig an ihre Entscheidungen gebunden sind, ja nicht einmal die Kammern an einem Gericht ähnliche Entscheidungen treffen müssen, sind zwei Entscheidungen aus Hamburg und aus Köln. Read the rest of this entry »

Die neuen Wege des LG Hamburg

Posted by Simone Winkler on Januar 31st, 2011

Einen interessanten Fall im Zusammenhang mit einer urheberrechtlichen Abmahnung schildert der Kollege Dr. Markus Wekwerth auf seiner Homepage. Demzufolge ist es ihm gelungen, eine im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutz ergangene einstweilige Verfügung wegen einer urheberrechtlichen Abmahnung durch eidesstattliche Versicherungen der Beteiligten zu Fall zu bringen. Read the rest of this entry »

YouTube to MP3

Posted by Simone Winkler on Januar 28th, 2011

Mit dem Thema YouTube und seinen rechtlichen Folgen haben wir uns ja bereits mehrfach beschäftigt, unter anderem hier. Im Zusammenhang mit einem Filesharing-Mandat wurde jetzt die Frage an mich herangetragen, ob es denn legal sei, bei YouTube eingestellte Videos mit einem der vielen verfügbaren Programme in eine MP3 Datei umzuwandeln und anschließend zu speichern. Read the rest of this entry »

Der Bildungsträger und die urheberrechtliche Abmahnung

Posted by Simone Winkler on Januar 25th, 2011

Über den Beschluss des LG Hamburg hinsichtlich der Störerhaftung von Betreibern eines Internetcafés vom 25.11.2010 – Az. 310 O 433/10 – ist schon vieles geschrieben worden, so dass ich mich schon fast dazu entschlossen hatte, selbst nichts mehr zu schreiben. Dann aber wurde eine Sache an mich herangetragen, die direkt damit zu tun hat und ich habe beschlossen, diesen Beschluss und auch den Fall mit Ihnen zu teilen. Read the rest of this entry »

AG Elmshorn setzt Streitwert auf 2000 EUR fest

Posted by Simone Winkler on Januar 24th, 2011

Wie der Kollege Dr. Damm heute auf seiner Seite zu berichten weiß, hat das Amtsgericht Elmshorn in seinem Urteil vom 19.01.2011 – Az. 49 C 57/10 – entschieden, dass der Streitwert einer urheberrechtlichen Abmahnung für ein ganzes Album lediglich mit 2000 EUR anzusetzen sei. Read the rest of this entry »

Fake-Abmahnungen per E-Mail

Posted by Simone Winkler on Januar 24th, 2011

Als wären die „echten“ Abmahnungen noch nicht schlimm genug, scheint sich jetzt eine Kultur an Trittbrettfahrern entwickelt zu haben, die auf dieser Welle mitreiten wollen. Denn es geschieht in letzter Zeit vermehrt, dass die Mandanten nicht mit Briefen zu uns kommen, die sie erreicht haben, sondern mit ausgedruckten E-Mails. Read the rest of this entry »


Copyright © 2016 Paragrafenpuzzle. Wordpress themes.