Versuchen kann man es ja mal…

Posted by Simone Winkler on April 6th, 2013

Das muss sich zumindest die Firma A. aus Hannover gedacht haben. Geschäftszweck der GmbH ist der Verkauf von elektronischen Zigaretten, auch Verdampfer genannt. Ein Produkt aus dieser Reihe ist unter dem Produktnamen CE4+ bekannt. Read the rest of this entry »

Die rechtsmissbräuchliche Abmahnung

Posted by Simone Winkler on Februar 14th, 2012

Letzte Woche hatte ich einen Termin am Landgericht Hamburg. Es ging um eine Abmahnung wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße. Über die inhaltliche Problematik möchte ich hier nicht schreiben, auf die kam es hier nämlich ausnahmsweise gar nicht an. Vielmehr handelte es sich hier um einen der Fälle, bei denen die Frage der Rechtsmissbräuchlichkeit der Abmahnung tatsächlich angebracht war. Read the rest of this entry »

Ich verkaufe doch gar nicht an Verbraucher!

Posted by Simone Winkler on März 28th, 2011

So verteidigte sich ein Autohändler vor Gericht. Zu diesem Rechtsstreit war es gekommen, weil er unter anderem auf der Internetplattform www.mobile.de Gebrauchtwagen angeboten und dabei lediglich Preise ohne die Mehrwertsteuer angegeben hatte. Read the rest of this entry »

Die asiatischen Kochmesser

Posted by Simone Winkler on Februar 18th, 2011

Unsere Mandantin, eine sehr nette Dame im Alter von etwa 75 Jahren erwarb vor ein paar Jahren von einem der Home-Shopping-Kanäle ein Küchenmesser, welches dort als „Japanisches Messer“ beworben wurde. Kurz vor Weihnachten letzten Jahres beschloss sie, dass sie das Messer nicht mehr benötigte und stellte es als Angebot bei Ebay ein. Sie kennen mich inzwischen. Wäre dabei alles gut gegangen, würde ich Ihnen kaum davon berichten… Read the rest of this entry »

Jetzt reicht's

Posted by Simone Winkler on Februar 14th, 2011

Das dachte wohl unser Mandant, als er an einem Dienstagnachmittag, noch während der Arbeit beim Kunden einen Anruf auf seinem Handy erhielt.

Guten Tag, Herr W. Mein Name ist A. G. von der Firma Versicherungskontor in Hamburg. Ich wollte einmal nachfragen, bei welcher Krankenversicherung sie versichert sind. Dann können wir prüfen, ob wir das nicht billiger für Sie hinbekommen.

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Der Datenkrake an den Kragen…

Posted by Simone Winkler on Januar 11th, 2011

…will der Hamburgische Beauftragte für den Datenschutz und Informationsfreiheit Prof. Dr. Johannes Caspar. Dies ist an sich nichts Neues, das ist letztlich eine seiner Aufgaben. Nun aber will er einem der größten Datensammler überhaupt an den Kragen: dem weltweit wohl am häufigsten eingesetzten Analyse-Tool für Webseiten Google Analytics. Read the rest of this entry »

Eine Baustelle braucht kein Impressum

Posted by Simone Winkler on Januar 6th, 2011

Vor einiger Zeit wies ich in einem Artikel darauf hin, was genau alles in ein Impressum gehört. Nach § 5 TMG (Telemediengesetz) haben Diensteanbieter für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien die in der Vorschrift in § 5 Abs. 1 genannten Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten. Read the rest of this entry »

Einwilligung zur Werbeübersendung bei Gewinnspielen

Posted by Simone Winkler on Dezember 21st, 2010

Erst kürzlich habe ich darauf hingewiesen, dass für die Versendung von Werbung per E-Mail die ausdrückliche Zustimmung des Empfängers notwendig ist. Auch dass diese Einwilligung ausdrücklich erteilt werden muss, hatte ich erwähnt. Wie das Landgericht Hamburg in einem Urteil vom 10.08.2010 – Az. 312 O 25/10 – noch einmal bestätigte, muss diese Einwilligung aber auch gesondert erklärt werden. Read the rest of this entry »

Vorsicht bei weihnachtlicher Werbung

Posted by Simone Winkler on Dezember 9th, 2010

Aus gegebenen Anlass hier heute noch einmal der Hinweis:

Auch in der Weihnachtszeit sind Werbemails Spam-Mails, deren Versendung abgemahnt werden kann!

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Was tun – sprach Zeus

Posted by Simone Winkler on Dezember 1st, 2010

Kaum je hat der Entwurf eines neuen Gesetzes so viel Verunsicherung auch bei Juristen hervorgerufen, wie der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, kurz JmStV. Die Verunsicherung ist so groß, dass schon der eine oder andere Betreiber einer eigenen Homepage oder eines Blogs angekündigt hat, diese/n zum Jahreswechsel zu schließen. So unter anderem auch unser Kooperationspartner Heuristika. Mit diesem Beitrag möchte ich versuchen, ein bisschen Licht ins Dunkle zu bringen. Read the rest of this entry »


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