Wir haben vor einigen Tagen uns einmal mit der Frage befasst, wer eigentlich alles unter die DL-Inforverordnung fällt. Seitdem sind wir bereits mehrere Male gefragt worden, worum es hierbei eigentlich geht. Read the rest of this entry »
Am 17.05.2010 ist die Verordnung über Informationspflichten für Dienstleistungserbringer (Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung – DL-InfoV) in Kraft getreten. In den Medien und in vielen Foren herrscht aktuell eine intensive Diskussion darüber, was sich nun tatsächlich durch diese Verordnung ändert. Im Kollegenkreis wurde z.B. darüber diskutiert, wer überhaupt die DL-InfoV beachten und anwenden muss. Read the rest of this entry »
Heute hat der Bundesgerichtshof (BGH) ein von vielen lange erwartetes Urteil gefällt. Es ging darum zu entscheiden, in welcher Art und Weise der Betreiber eines WLANs haftet, der dieses nicht durch ein Passwort gesichert hat, dass den derzeitigen Sicherheitsstandards angemessen ist. Read the rest of this entry »
Da besucht man einen Freund oder eine Freundin und hört im Hintergrund schöne Musik. „Was ist denn das? Ah – eine neue CD.“ auf die dann häufig folgende Frage kommt dann – nicht zuletzt durch die Berichte über Abmahnungen und Raubkopien – dann häufig die Antwort:
Das ist dann aber eine Sicherungskopie, die ich bei Dir lagere. 😉
Doch ist diese Ausrede eigentlich notwendig? Nein!
Ich kann mich noch sehr gut an die Abmahnwelle erinnern, als viele gewerbliche E-Bay-Anbieter abgemahnt wurden, weil sie in ihrer Widerrufsbelehrung eine Frist von 14 Tagen stehen hatten, statt dem gesetzlich vorgeschriebenen einen Monat. Daraufhin gaben viele von ihnen eine Unterlassungserklärung ab, in welcher sie sich verpflichteten es zu unterlassen, eine Widerrufsbelehrung mit einer Widerrufsfrist von 14 Tage zu verwenden. Eine solche Unterlassungserklärung wirkt 30 Jahre lang, ebenso lang kann der Abmahnende bei einem Verstoß die vereinbarte Vertragsstrafe verlangen. Read the rest of this entry »
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