Paragrafenpuzzle

Neulich suchte ich die Kontaktdaten einer bestimmten Person und da ich davon ausging, dass sie als Mediendesignerin auch eine eigene Homepage betreibe, fragte ich die Suchmaschine meines geringsten Misstrauens und wurde tatsächlich fündig. Aber wie groß war meine Enttäuschung, als ich feststellen musste, dass das so betitelte Impressum zwar einen mehrere Seiten langen Disclaimer enthielt, wofür man hafte und wofür nicht, aber nicht die erhofften Kontaktdaten. Dies möchte ich gleich zum Anlass nehmen, einmal zu beschreiben, welche Inhalte ein Impressum zwingend enthalten muss. Read the rest of this entry »

Wer kennt sie nicht, diese kleinen bunten, etwa Visitenkarten großen bunten Kärtchen, die zwei bis drei Mal in der Woche hinter den Scheibenwischern der Autos stecken, oder in den Fensterritzen. Ich gebe zu, das nebenstehende Foto ist leicht übertrieben, aber es gibt das richtige Gefühl wieder. Diese Kärtchen sind besten Falls als lästig zu bezeichnen. Und des Öfteren habe ich mich schon gefragt, ob das eigentlich erlaubt ist, was die Werbenden da tun. Read the rest of this entry »

Für die fristlose Kündigung bedarf es eines wichtigen Grundes, § 626 Abs. 1 BGB. Wenn während der Arbeitszeit das Internet privat genutzt wird, obwohl ein ausdrückliches Verbot besteht oder der Arbeitnehmer bereits wegen privater Internetnutzung abgemahnt worden ist, liegt ein solcher Kündigungsgrund vor (LAG Nürnberg, CR 2006). Read the rest of this entry »

Die Situation kennen sicher viele von Ihnen. Sie wollen Ihren gebrauchten Wagen an eine andere Privatperson verkaufen. Da Sie aber kein Jurist sind, sind Sie unsicher, welche Reglungen in einem solchen Kaufvertrag enthalten sein müssen. Gut, dass diverse Versicherungen und auch die beiden großen deutschen Autovereine Musterverträge zur Verfügung stellen, die man in den entsprechenden Geschäftsstellen erhalten kann. Read the rest of this entry »

SAP ist angekommen, Microsoft trifft gerade ein – und treffen auf Salesforce, Zimbra, RightNow und Proofpoint. Jetzt wo Cloud Computing zum Mainstream avanciert, müssen sich Unternehmer damit auseinandersetzen. Denn Software as a Service (SaaS) erzeugt nicht nur ein völlig neues Verhältnis zwischen Anbieter und Kunde, sondern bringt auch ungewohnte rechtliche Rahmenbedingungen mit sich. Read the rest of this entry »

Da sich mein lieber Gatte im März dieses Jahres berufsmäßig neu aufgestellt hat, hat er immer mal eine juristische Frage an mich. So auch neulich. Er hatte potentielle Kunden (ausschließlich gewerbliche Kunden) per Brief angeschrieben, kurz sein Produkt vorgestellt und angeboten, bei Interesse zu einem unverbindlichen Gespräch vorbeizukommen. Nun wollte er einmal „nachfassen“, was denn aus seinen Briefen geworden sei und ob gegebenenfalls gar Interesse an einem Gespräch bestünde. Read the rest of this entry »

Wir betreuen derzeit eine nicht geringe Anzahl von Mandanten, die auf sogenannte „Abofallenbetreiber“ hereingefallen sind. Das heißt, sie sahen sich plötzlich mit einer Rechnung für ein angebliches Abonnement konfrontiert für eine Leistung, von der sie ausgingen, sie kostenlos erworben zu haben. Beispielhaft seien hier nur Routenplaner, Stammbaumforscher oder auch Downloadportale für Software genannt. Read the rest of this entry »