Paragrafenpuzzle

In den letzten Tagen kamen Nutzer vermehrt auf unsere Homepage, die sie gefunden haben, weil sie in der Suchmaschine ihres geringsten Misstrauens den Suchbegriff „Abmahnung DL-InfoV“ eingegeben haben. Anschließend haben sie sich ausführlich unsere Artikel zu diesem Thema durchgelesen.

Ich stelle also fest, dass es hier einen erhöhten Beratungsbedarf gibt. In meinen Artikeln hatte ich festgestellt, dass wir fast alle von dieser Verordnung betroffen sind und nur in ganz wenigen Ausnahmefällen nicht.

Sollten Sie also nicht sicher sein, ob Sie unter diese Verordnung fallen oder nicht, bitte sprechen Sie uns an. Damit nicht Sie die nächste Abmahnung erhalten.

Schon in den letzten Tagen hatte ich, wenn ich so auf die Terminliste für die Neumandate sah, den Eindruck, dass die Anzahl urheberrechtlichen Abmahnungen wieder zunimmt. Und offensichtlich ist dieser Eindruck richtig. Read the rest of this entry »

Nachdem ich mich am Dienstag damit auseinandergesetzt habe, welcher (Un-)Sinn hinter Haftungsausschlüssen für externe Webseiten steckt, möchte ich heute noch auf ein paar andere Haftungsausschlüsse eingehen, die man auch auf vielen Homepages und zum Teil auch in E-Mails findet. Read the rest of this entry »

Sie sind allgegenwärtig und finden sich auf Webseiten quer durch alle Berufsgruppen. Da gibt es keine Unterschiede. Nicht mal die Seiten der verehrten Kollegen bleiben von ihnen verschont, obwohl die es doch eigentlich besser wissen müssten. Ahnen Sie wovon ich spreche? Richtig. Von Disclaimern oder auf deutsch Haftungsausschlussklauseln. In Mode kamen diese nach dem Urteil des Landgericht Hamburg vom 12.05.1998 (Az. 312 O 85/98), dem wohl am häufigsten zitierten, aber auch eben so häufig missverstandenen Urteil des LG Hamburg. Read the rest of this entry »

Über die GEZ haben wir in den letzten Wochen und Monaten eine Menge geschrieben. Aber insbesondere der Artikel über das Hausverbot für die Rundfunkgebührenbeauftragten ist spätestens ab Januar 2013 obsolet. Denn auf der Länderministerkonferenz am vergangenen Donnerstag einigten sich die Damen und Herren auf ein neues Finanzierungsmodel für die Rundfunkgebühr ab dem Jahr 2013. Read the rest of this entry »

Neulich noch hatte ich gelesen, dass die GEMA aus urheberrechtlichen Gründen vorhatte, in Kindergärten Gebühren dafür zu erheben, dass die Kindergärtnerinnen Kopien von Noten und Texten von Kinderliedern machen. Alternativ könnten die Erzieherinnen oder Eltern diese ja von Hand abschreiben. Read the rest of this entry »

Eine Geschichte, wie sie nur das wahre Leben schreiben kann, schildern die Kollegen von www.mitfugundrecht.de, die einmal mehr zeigt, dass man am Telefon unter Umständen genau aufpassen sollte, was man wie sagt.

Bei Unbeteiligten ruft sie ein Schmunzeln hervor. Der Betroffene konnte mit Sicherheit erst hinterher darüber lachen…

Dass es nicht immer leicht ist sich zu entschuldigen, wissen wir alle. Und das nicht erst seit dem Elten John oder Joe Cocker es besungen haben. Aber manchmal können dieses kleinen Worte, ob nun „entschuldige bitte“ oder das noch kürzere „sorry“ einem auch den Tag versüßen. Read the rest of this entry »

Kennen Sie das? Sie wollen in einem Laden eine Online-Bestellung abgeben und müssen dazu Ihre ganzen Daten eingeben. Es kommt wie es kommen muss. Sie verschreiben sich und natürlich sehen Sie das erst, als Sie sich die Zusammenfassung Ihrer Bestellung ansehen. Was nun? Ändern natürlich. Aber wie? Read the rest of this entry »

Wie in meinem gestrigen Artikel versprochen, habe ich mir einmal angesehen, was denn die Gerichte zu diesen, von den Kollegen angesetzten Streitwerten sagen. Wie Sie sich sicher denken können, gibt es hier eine große Zahl von Entscheidungen, weshalb ich mir ein paar herausgegriffen habe, die ich Ihnen zunächst schlicht gegenüberstellen möchte. Es geht, wie im gestrigen Artikel jeweils um eine Abmahnung wegen eines Films: Read the rest of this entry »