Paragrafenpuzzle

Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat am 21.8.2009, (Az. 31 C1141/09) ein Urteil gefällt, welches ich sehr begrüße. Darin wurde entschieden, dass der so genannte fliegende Gerichtsstand bei Urheberrechtlichen Streitigkeiten auf Grund von Filesharing nicht gilt. Read the rest of this entry »

Ich habe schon an anderer Stelle einmal geschrieben, dass ich niemandem seine Urheberrechte aberkennen möchte und immer dafür plädiere, sich alles genau anzusehen und die Rechte zu prüfen, ehe Liedtexte oder andere urheberrechtlich geschützte Werke auf einer Homepage veröffentlicht werden. Read the rest of this entry »

Auch in Hamburg wird es in diesem Jahr wieder viele, viele Weihnachtsmärkte geben. Für die weihnachtliche Stimmung sorgt neben den weihnachtlichen Naschereien und den saisonalen Waren auch immer die entsprechende musikalische Untermalung. Aber gerade letztere könnte an einigen Stellen in diesem Jahr entfallen. Wie ich bereits hier berichtet hatte, wird sich die GEMA wohl nach neuen Einnahmequellen umsehen müssen. Neben den Kindergärten und den St. Martins Umzügen hat man wohl jetzt eine neue gefunden. Sie ahnen es: Richtig, die Weihnachtsmärkte! Read the rest of this entry »

Neulich kam ein Mandant zu mir, der nicht eine oder zwei, sondern drei Abmahnungen erhalten hatte. Nach dem Erhalt der ersten Abmahung hat er sich nicht wirklich viele Gedanken gemacht sondern die Unterlassungserklärung unterschrieben und das geforderte Geld bezahlt. Dann kam die böse Überraschung. Zehn Tage nach Erhalt der ersten Abmahnung kam die zweite und noch einmal ein paar Tage später die Dritte. Was war passiert? Read the rest of this entry »

Immer wieder kommen Mandanten zu uns, die meinen einer der so genannten Abo-Fallen aufgesessen zu sein. Sehr oft ist dem auch so, manchmal aber eben auch nicht. Ein empfehlenswerter Weg sich vorab zu informieren ist die Übersicht Abofallen der Verbraucherzentrale Hamburg, in welcher über bereits anerkannte Abofallen, deren Vorgehensweisen und auch die Ansprechpartner informiert wird.

Immer wieder wird mir im Zusammenhang mit urheberrechtlichen Abmahnungen bei einem ersten Kundenkontakt erzählt: „Achja, und übrigens war der Abmahnung gar keine Vollmacht beigefügt. Dann kann die ja gar nicht wirksam sein, richtig?“ Nein, das ist nicht richtig. Worauf die Frage abzielt sind Äußerungen in diversen Foren und auch Blogs, in denen hartnäckig zu lesen ist, dass auch Abmahnungen eine Vollmacht beigefügt sein muss. Read the rest of this entry »

Sicherlich haben Sie sich schon einmal gefragt, wie im Falle einer Abmahnung, die abmahnenden Rechtsanwälte an Ihre persönlichen Daten kommen. Beim Down- und Upload einer Datei in einem Filesharing-Netzwerk sind die IP-Adressen der Teilnehmer leicht einsehbar und für jeden protokollierbar. Dies machen sich die Rechteinhaber zunutze. Sie arbeiten mit Firmen zusammen, die den ganzen Tag nichts anderes tun, als das Internet nach Dateien abzusuchen. Dabei speichern sie diejenigen IP-Adressen, die diese Dateien herunterladen und wieder anbieten. Read the rest of this entry »

Ich gebe zu, zwei Jahre sind nicht wirklich eine Ewigkeit. Sie können sich aber durchaus so anfühlen. Nämlich insbesondere dann, wenn man in dieser Zeit für eine Dienstleistung doppelt bezahlen muss, weil man aus einem Vertrag nicht mehr herauskommt. Read the rest of this entry »

Über das Urteil des LG Hamburg (Az. 308 O 710/09), in welchem es den Klägern pro heruntergeladenem Song nur einen Schadensersatzanspruch in Höhe von 15,00 EUR zustand, habe auch ich schon berichtet. Dass dieses Urteil aber noch eine viel größere Überraschung bereit hält, berichten heute die Kollegen der Kanzlei Wilde Beuger & Solmecke aus Köln. Read the rest of this entry »

Eine böse Überraschung erlebte ein Mandant in der letzten Woche. Er öffnete den Briefkasten und es flatterte ihm eine urheberrechtliche Abmahnung der Kollegen BaumgartenBrandt aus Berlin entgegen, weil er angeblich in der Tauschbörse BitTorrent den Film „Antichrist“ herunter geladen haben soll. Eine Überraschung war es für ihn deshalb, weil er, nachdem ihn sein Computer vor etwa einem Jahr im Stich gelassen hatte, er beim Neuaufsetzen des Rechners, das P2P Tauschprogramm nicht wieder installiert hatte. Read the rest of this entry »