Paragrafenpuzzle

Einen interessanten Fall im Zusammenhang mit einer urheberrechtlichen Abmahnung schildert der Kollege Dr. Markus Wekwerth auf seiner Homepage. Demzufolge ist es ihm gelungen, eine im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutz ergangene einstweilige Verfügung wegen einer urheberrechtlichen Abmahnung durch eidesstattliche Versicherungen der Beteiligten zu Fall zu bringen. Read the rest of this entry »

Mit dem Thema YouTube und seinen rechtlichen Folgen haben wir uns ja bereits mehrfach beschäftigt, unter anderem hier. Im Zusammenhang mit einem Filesharing-Mandat wurde jetzt die Frage an mich herangetragen, ob es denn legal sei, bei YouTube eingestellte Videos mit einem der vielen verfügbaren Programme in eine MP3 Datei umzuwandeln und anschließend zu speichern. Read the rest of this entry »

Zwei unserer Mandantinnen wollen im April auf einer Messe auf ihre Leistungen aufmerksam machen und sind nun am Überlegen, wie sie sich am besten präsentieren können. Eine Idee die sie haben, ist die Veranstaltung eines Gewinnspiels. Da ihnen durchaus bewusst ist, dass es dabei die eine oder andere Sache zu beachten gibt, haben sie mich gefragt, wie sie sich richtig verhalten. Read the rest of this entry »

Über den Beschluss des LG Hamburg hinsichtlich der Störerhaftung von Betreibern eines Internetcafés vom 25.11.2010 – Az. 310 O 433/10 – ist schon vieles geschrieben worden, so dass ich mich schon fast dazu entschlossen hatte, selbst nichts mehr zu schreiben. Dann aber wurde eine Sache an mich herangetragen, die direkt damit zu tun hat und ich habe beschlossen, diesen Beschluss und auch den Fall mit Ihnen zu teilen. Read the rest of this entry »

Wie der Kollege Dr. Damm heute auf seiner Seite zu berichten weiß, hat das Amtsgericht Elmshorn in seinem Urteil vom 19.01.2011 – Az. 49 C 57/10 – entschieden, dass der Streitwert einer urheberrechtlichen Abmahnung für ein ganzes Album lediglich mit 2000 EUR anzusetzen sei. Read the rest of this entry »

Als wären die „echten“ Abmahnungen noch nicht schlimm genug, scheint sich jetzt eine Kultur an Trittbrettfahrern entwickelt zu haben, die auf dieser Welle mitreiten wollen. Denn es geschieht in letzter Zeit vermehrt, dass die Mandanten nicht mit Briefen zu uns kommen, die sie erreicht haben, sondern mit ausgedruckten E-Mails. Read the rest of this entry »

Über die Verwendung fremder Inhalte auf der eigenen Seite hatten wir schon diverse Male berichtet. Unter anderem hier und hier. Was dabei herauskommt ist im Zweifel eine Abmahnung, die Ärger und Kosten nach sich zieht. Read the rest of this entry »

Dass Dummheit nicht vor Strafe schützt ist ein weitbekanntes, altes Sprichwort. Dass auch Unwissenheit nicht vor Strafe schützt, das entschied jetzt das OLG Oldenburg – Az. 1 Ss 166/10 – in einer Strafsache, nach dem der Angeklagte aufgrund des ähnlich lautenden Urteils des AG Cloppenburg Sprungrevision eingelegt hatte. Read the rest of this entry »

Dass das OLG Köln das Anbieten eines einzelnen Films bereits als gewerbliches Ausmaß einer Urheberrechtsverletzung ansieht, darüber wurde an den unterschiedlichsten Stellen schon berichtet. Trotzdem spielte diese Frage auch in dem neuen Beschluss vom 27.12.10 – Az.: 6 W 155/10 – wieder eine Rolle. Read the rest of this entry »

Im Dezember hatte ich hier und hier berichtet, dass die Kollegen der abmahnenden Zunft zunächst schriftlich und dann telefonisch darauf bestanden hatten, dass meine Mandanten doch bitte die (angeblich) fälligen Anwaltskosten und Schadensersatzforderungen tätigen sollen, sonst würde man anschließend umgehend Klage erheben. Read the rest of this entry »