Über einen hochinteressanten Beschluss des OLG Köln vom 10.02.2011 – AZ: 6 W 5/11 – berichtet der Kollege Riegger auf seiner Homepage. Darin hatte das OLG über die Beschwerde eines wegen einer Urheberrechtsverletzung Abgemahnten gegen den Auskunftsanspruch zur Ermittlung der Verbindungsdaten zu entscheiden. Read the rest of this entry »
Das dachte wohl unser Mandant, als er an einem Dienstagnachmittag, noch während der Arbeit beim Kunden einen Anruf auf seinem Handy erhielt.
Guten Tag, Herr W. Mein Name ist A. G. von der Firma Versicherungskontor in Hamburg. Ich wollte einmal nachfragen, bei welcher Krankenversicherung sie versichert sind. Dann können wir prüfen, ob wir das nicht billiger für Sie hinbekommen.
Nachdem ich gestern über die Enttäuschung der Kollegin berichtete, dass die Vergleichsverhandlungen zwischen ihr und mir gescheitert waren, hatte ich noch das Vergnügen, mich mit einem Schriftsatz der Kollegen Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe auseinanderzusetzen. Read the rest of this entry »
So lautet der Betreff einer E-Mail, die ich gerade empfangen habe. Die Kollegin bestätigt mir darin, was ich ihr gerade am Telefon gesagt habe, nämlich, dass ich weitere Diskussionen in dieser Sache nicht für sinnvoll erachte. Nun habe ich es schriftlich und kann es in die Akte hängen und gleich noch den Mandanten informieren. Read the rest of this entry »
Nach dem es in den Medien schon in den letzten Tagen immer wieder hieß, das Auswärtige Amt hätte eine Reisewarnung herausgegeben, war es dann gestern tatsächlich so weit.
Aufgrund der gewaltsamen Auseinandersetzungen in Ägypten wird vor Reisen nach Kairo, Alexandria und Suez gewarnt.
Von Reisen in die übrigen Landesteile einschließlich der Urlaubsgebiete am Roten Meer wird weiterhin dringend abgeraten.
Letzte Woche hatte ich davon berichtet, dass das Amtsgericht Elmshorn in seinem Urteil vom 19.01.2011 – Az. 49 C 57/10 – entschied, das die Gebühr eines Rechtsanwalts auf 0,8 Gebühren zu senken sei, wenn sich das Schreiben nur aus Textbausteinen zusammensetzt. Read the rest of this entry »
In einem meiner Artikel zum Thema Disclaimer auf Homepages und in E-Mails hatte ich darauf hingewiesen, dass das Verwenden eines Urhebervermerks noch nicht dazu führt, dass das Werk zwingend tatsächlich durch das Urheberrecht geschützt ist. Ob man dies dann mit einem Satz ausdrückt: „Die Inhalte dieser Seite unterliegen dem Urheberrecht.“ oder ob man das ©-Zeichen verwendet ist dabei unwesentlich. Read the rest of this entry »
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