Der BGH und die Vermutung nach § 649 S. 3 BGB

Posted by Simone Winkler on August 29th, 2011

Viel wurde schon geschrieben über die sogenannten Internet-System-Verträge, welche der BGH in seinem Urteil vom 4.3.2010 – Az. III ZR 79/09 – als Werkverträge klassifizierte. Inhalt dieser Verträge war zumeist die Registrierung einer Domain, die Gestaltung einer professionellen Homepage und das Hosting der Seite. Der Vertrag wurde zumeist für eine Laufzeit von 36 Monaten geschlossen. Hierfür wurden zumeist monatliche Gebühren in Höhe von etwa 200 EUR fällig nebst einer Vertragsabschlussgebühr. Read the rest of this entry »

Aber der Router war doch verschlüsselt…

Posted by Simone Winkler on August 22nd, 2011

höre ich oft von Mandanten, die mit einer urheberrechtlichen Abmahnung zu mir kommen und sich beraten lassen wollen. Und laut der Beschreibung des Routers sei dieser auch nach dem aktuellen Standard verschlüsselt gewesen. Und hier sind wir schon an dem Punkt, an welchem der Hase im Pfeffer liegt: Read the rest of this entry »

Einem geschenkten Gaul…

Posted by Simone Winkler on August 20th, 2011

… guckt man bekanntlich nicht ins Maul. Aber wie immer gibt es hier Ausnahmen von der Regel. Und diese Regeln greifen insbesondere wohl immer dann, wenn Mobilfunkanbieter besagten Gaul verschenken. Es liegen mir derzeit mehrere Akten vor, in denen die jeweiligen Mandanten im Saturn bei dem dort vor Ort arbeitenden Mitarbeitern der Firma Vodafone einen Vertrag über einen DSL-Anschluss für die eigene Wohnung abzuschließen. Read the rest of this entry »


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