Paragrafenpuzzle

Unsere Mandantin war, wie bereits berichtet, von der Kanzlei Lutz Schroeder abgemahnt worden, weil sie angeblich einen Porno heruntergeladen haben soll. Hierfür setzte der Kollege einen Gegenstandswert von 50.000 EUR an, die der von der Mandantin zunächst beauftragte Rechtsanwalt Hauke Scheffler dann für die vorgelegte Gebührenvereinbarung übernahm. Read the rest of this entry »

ist der Inhalt des Urteils des AG München vom 23.11.2011 – Az. 142 C 2564/11, auf welches der Kollege Dosch in seinem Blog aufmerksam macht. Read the rest of this entry »

Auf eine interessante Entscheidung des AG Frankfurt am Main machte der Kollege Dury in seinem Blog aufmerksam. Dabei handelt es sich um ein Urteil vom 01.12.2011 zum Verfahren mit dem Aktenzeichen 30 C 1849/11-25. In diesem Urteil erklärte sich das AG Frankfurt für örtlich unzuständig. Read the rest of this entry »

Schon in meinem Artikel zum Thema Cloud Computing – Datenschutz und Datensicherheit, hatte ich darauf hingewiesen, dass Sie immer und überall für Ihre Daten verantwortlich bleiben, auch wenn diese auf einem fremden Server liegen. Read the rest of this entry »

Angeregt durch eine Diskussion in einem Internetforum habe ich mich noch einmal mit der Frage beschäftigt, wie lange man eigentlich an eine einmal abgegebene Unterlassungserklärung (egal ob im Urheberrecht oder im gewerblichen Rechtsschutz) gebunden ist. Read the rest of this entry »

Welche mehr oder weniger schmeichelhafte Bezeichnung für einen anderen Menschen Sie an die Stelle der drei Punkte setzen, überlasse ich Ihrer Phantasie. Eines kann ich aber sagen, ich habe das ganz bestimmt schon gehört, am Hauptausgang des Bergedorfer Bahnhofs. Read the rest of this entry »