Mit dem heutigen Artikel wollen wir uns einmal mit dem Urheberrecht aus dem Blickwinkel der IT befassen. Der Urheber als Schöpfer eines Werkes soll natürlich hierüber verfügen dürfen und genießt daher einige einzigartige Rechte. Read the rest of this entry »
Letzte Woche hatte ich einen Termin am Landgericht Hamburg. Es ging um eine Abmahnung wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße. Über die inhaltliche Problematik möchte ich hier nicht schreiben, auf die kam es hier nämlich ausnahmsweise gar nicht an. Vielmehr handelte es sich hier um einen der Fälle, bei denen die Frage der Rechtsmissbräuchlichkeit der Abmahnung tatsächlich angebracht war. Read the rest of this entry »
Wenn ein Arbeitnehmer den Arbeitgeber bei Abschluss des Arbeitsvertrags bewusst über persönliche Eigenschaften täuscht, die für das Arbeitsverhältnis von Bedeutung sind, rechtfertigt das die Anfechtung des Arbeitsvertrags und damit die sofortige Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber. Ein solcher Fall liegt vor, wenn ausdrücklich Beschäftigte für Nacht- und Wechselschicht gesucht werden und der Arbeitnehmer im Bewerbungsverfahren verschweigt, dass er aus gesundheitlichen Gründen nicht nachts arbeiten darf.
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