Paragrafenpuzzle

Viel wurde schon geschrieben über die sogenannten Internet-System-Verträge, welche der BGH in seinem Urteil vom 4.3.2010 – Az. III ZR 79/09 – als Werkverträge klassifizierte. Inhalt dieser Verträge war zumeist die Registrierung einer Domain, die Gestaltung einer professionellen Homepage und das Hosting der Seite. Der Vertrag wurde zumeist für eine Laufzeit von 36 Monaten geschlossen. Hierfür wurden zumeist monatliche Gebühren in Höhe von etwa 200 EUR fällig nebst einer Vertragsabschlussgebühr. Read the rest of this entry »

Wir kennen das doch alle: Wochenlang laufen nur Wiederholungen im Fernsehen oder irgendwelcher anderer Kram, den wir schon lange nicht mehr sehen können. Und dann urplötzlich laufen zwei oder drei Sendungen gleichzeitig, die man gern sehen möchte. Wie schön ist es dann doch, wenn man die Möglichkeit hat, diese Sendungen aufzunehmen und damit die Qualität auch stimmt, bitte digital. Dies stellten auch diverse Dienstleister im Internet fest und boten an, Sendungen aufzuzeichnen und dem Kunden dann in digitaler Form zum Download zur Verfügung zu stellen. Read the rest of this entry »

Eine natürliche Person muss es nicht dulden, das ihr Name in einem Internetforum vollständig genannt wird. Dies hat das Amtsgericht Verden mit Urteil vom 28.2.2011 – Az 2C 57/10 entschieden. Daraufhin wurde der Forenbetreiber aufgefordert, die Daten des Klägers zu löschen. Read the rest of this entry »

Dies dachten sich wohl die Richter des Amtsgerichts Halle (Saale), als sie ihren Beschluss vom 9.3.2011 – Aktenzeichnen 103 II 6314/10 – fassten. auf diesen bemerkenswerten wenn für mich auch in keiner Weise nachvollziehbaren Beschluss macht die Kollegin Kathrin Berger auf ihrer Homepage heute aufmerksam. Read the rest of this entry »

Über einen hochinteressanten Beschluss des OLG Köln vom 10.02.2011 – AZ: 6 W 5/11 – berichtet der Kollege Riegger auf seiner Homepage. Darin hatte das OLG über die Beschwerde eines wegen einer Urheberrechtsverletzung Abgemahnten gegen den Auskunftsanspruch zur Ermittlung der Verbindungsdaten zu entscheiden. Read the rest of this entry »

Nachdem ich gestern über die Enttäuschung der Kollegin berichtete, dass die Vergleichsverhandlungen zwischen ihr und mir gescheitert waren, hatte ich noch das Vergnügen, mich mit einem Schriftsatz der Kollegen Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe auseinanderzusetzen. Read the rest of this entry »

Einen interessanten Fall im Zusammenhang mit einer urheberrechtlichen Abmahnung schildert der Kollege Dr. Markus Wekwerth auf seiner Homepage. Demzufolge ist es ihm gelungen, eine im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutz ergangene einstweilige Verfügung wegen einer urheberrechtlichen Abmahnung durch eidesstattliche Versicherungen der Beteiligten zu Fall zu bringen. Read the rest of this entry »

Mit dem Thema YouTube und seinen rechtlichen Folgen haben wir uns ja bereits mehrfach beschäftigt, unter anderem hier. Im Zusammenhang mit einem Filesharing-Mandat wurde jetzt die Frage an mich herangetragen, ob es denn legal sei, bei YouTube eingestellte Videos mit einem der vielen verfügbaren Programme in eine MP3 Datei umzuwandeln und anschließend zu speichern. Read the rest of this entry »

Wie der Kollege Dr. Damm heute auf seiner Seite zu berichten weiß, hat das Amtsgericht Elmshorn in seinem Urteil vom 19.01.2011 – Az. 49 C 57/10 – entschieden, dass der Streitwert einer urheberrechtlichen Abmahnung für ein ganzes Album lediglich mit 2000 EUR anzusetzen sei. Read the rest of this entry »

Als wären die „echten“ Abmahnungen noch nicht schlimm genug, scheint sich jetzt eine Kultur an Trittbrettfahrern entwickelt zu haben, die auf dieser Welle mitreiten wollen. Denn es geschieht in letzter Zeit vermehrt, dass die Mandanten nicht mit Briefen zu uns kommen, die sie erreicht haben, sondern mit ausgedruckten E-Mails. Read the rest of this entry »