Paragrafenpuzzle

Über die Verwendung fremder Inhalte auf der eigenen Seite hatten wir schon diverse Male berichtet. Unter anderem hier und hier. Was dabei herauskommt ist im Zweifel eine Abmahnung, die Ärger und Kosten nach sich zieht. Read the rest of this entry »

Im Dezember hatte ich hier und hier berichtet, dass die Kollegen der abmahnenden Zunft zunächst schriftlich und dann telefonisch darauf bestanden hatten, dass meine Mandanten doch bitte die (angeblich) fälligen Anwaltskosten und Schadensersatzforderungen tätigen sollen, sonst würde man anschließend umgehend Klage erheben. Read the rest of this entry »

Dass Abofallen ein schlimmes Übel im Internet sind, darüber sind wir uns sicher schnell einig. Über die rechtlichen Wirkungen hatten wir bereits berichtet und auch darüber, dass der Osnabrücker Rechtsanwalt Olaf Tank, der in diesem Zusammenhang einen wenig ruhmreichen Ruf erlangte. Eine strafrechtliche Verfolgbarkeit dieser Internetfallen wurde bis jetzt aber immer abgelehnt. Read the rest of this entry »

…will der Hamburgische Beauftragte für den Datenschutz und Informationsfreiheit Prof. Dr. Johannes Caspar. Dies ist an sich nichts Neues, das ist letztlich eine seiner Aufgaben. Nun aber will er einem der größten Datensammler überhaupt an den Kragen: dem weltweit wohl am häufigsten eingesetzten Analyse-Tool für Webseiten Google Analytics. Read the rest of this entry »

Vor einiger Zeit wies ich in einem Artikel darauf hin, was genau alles in ein Impressum gehört. Nach § 5 TMG (Telemediengesetz) haben Diensteanbieter für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien die in der Vorschrift in § 5 Abs. 1 genannten Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten. Read the rest of this entry »

Erst kürzlich habe ich darauf hingewiesen, dass für die Versendung von Werbung per E-Mail die ausdrückliche Zustimmung des Empfängers notwendig ist. Auch dass diese Einwilligung ausdrücklich erteilt werden muss, hatte ich erwähnt. Wie das Landgericht Hamburg in einem Urteil vom 10.08.2010 – Az. 312 O 25/10 – noch einmal bestätigte, muss diese Einwilligung aber auch gesondert erklärt werden. Read the rest of this entry »

Über die Problematik der so genannten Abo-Fallen im Internet hatte ich hier schon einmal berichtet. Wie auch bei Abmahnungen im Zusammenhang mit dem Filesharing, gibt es auch bei den Abofallen-Betreibern einige wenige, inzwischen aber weithin bekannte Rechtsanwälte. Read the rest of this entry »

Kaum je hat der Entwurf eines neuen Gesetzes so viel Verunsicherung auch bei Juristen hervorgerufen, wie der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, kurz JmStV. Die Verunsicherung ist so groß, dass schon der eine oder andere Betreiber einer eigenen Homepage oder eines Blogs angekündigt hat, diese/n zum Jahreswechsel zu schließen. So unter anderem auch unser Kooperationspartner Heuristika. Mit diesem Beitrag möchte ich versuchen, ein bisschen Licht ins Dunkle zu bringen. Read the rest of this entry »

Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat am 21.8.2009, (Az. 31 C1141/09) ein Urteil gefällt, welches ich sehr begrüße. Darin wurde entschieden, dass der so genannte fliegende Gerichtsstand bei Urheberrechtlichen Streitigkeiten auf Grund von Filesharing nicht gilt. Read the rest of this entry »

Immer wieder kommen Mandanten zu uns, die meinen einer der so genannten Abo-Fallen aufgesessen zu sein. Sehr oft ist dem auch so, manchmal aber eben auch nicht. Ein empfehlenswerter Weg sich vorab zu informieren ist die Übersicht Abofallen der Verbraucherzentrale Hamburg, in welcher über bereits anerkannte Abofallen, deren Vorgehensweisen und auch die Ansprechpartner informiert wird.