Ja, eine Abmahnung kann auch ohne Vollmacht wirksam sein

Posted by Simone Winkler on November 23rd, 2010

Immer wieder wird mir im Zusammenhang mit urheberrechtlichen Abmahnungen bei einem ersten Kundenkontakt erzählt: „Achja, und übrigens war der Abmahnung gar keine Vollmacht beigefügt. Dann kann die ja gar nicht wirksam sein, richtig?“ Nein, das ist nicht richtig. Worauf die Frage abzielt sind Äußerungen in diversen Foren und auch Blogs, in denen hartnäckig zu lesen ist, dass auch Abmahnungen eine Vollmacht beigefügt sein muss. Read the rest of this entry »

Beschwerde gegen Auskunftsverfahren

Posted by Simone Winkler on November 18th, 2010

Sicherlich haben Sie sich schon einmal gefragt, wie im Falle einer Abmahnung, die abmahnenden Rechtsanwälte an Ihre persönlichen Daten kommen. Beim Down- und Upload einer Datei in einem Filesharing-Netzwerk sind die IP-Adressen der Teilnehmer leicht einsehbar und für jeden protokollierbar. Dies machen sich die Rechteinhaber zunutze. Sie arbeiten mit Firmen zusammen, die den ganzen Tag nichts anderes tun, als das Internet nach Dateien abzusuchen. Dabei speichern sie diejenigen IP-Adressen, die diese Dateien herunterladen und wieder anbieten. Read the rest of this entry »

Drum prüfe, wer sich ewig bindet

Posted by Simone Winkler on November 16th, 2010

Ich gebe zu, zwei Jahre sind nicht wirklich eine Ewigkeit. Sie können sich aber durchaus so anfühlen. Nämlich insbesondere dann, wenn man in dieser Zeit für eine Dienstleistung doppelt bezahlen muss, weil man aus einem Vertrag nicht mehr herauskommt. Read the rest of this entry »

Abmahnungen der Rechtsanwälte Rasch zu unspezifisch?

Posted by Simone Winkler on November 11th, 2010

Über das Urteil des LG Hamburg (Az. 308 O 710/09), in welchem es den Klägern pro heruntergeladenem Song nur einen Schadensersatzanspruch in Höhe von 15,00 EUR zustand, habe auch ich schon berichtet. Dass dieses Urteil aber noch eine viel größere Überraschung bereit hält, berichten heute die Kollegen der Kanzlei Wilde Beuger & Solmecke aus Köln. Read the rest of this entry »

Böse Überraschung nach einem Jahr

Posted by Simone Winkler on November 9th, 2010

Eine böse Überraschung erlebte ein Mandant in der letzten Woche. Er öffnete den Briefkasten und es flatterte ihm eine urheberrechtliche Abmahnung der Kollegen BaumgartenBrandt aus Berlin entgegen, weil er angeblich in der Tauschbörse BitTorrent den Film „Antichrist“ herunter geladen haben soll. Eine Überraschung war es für ihn deshalb, weil er, nachdem ihn sein Computer vor etwa einem Jahr im Stich gelassen hatte, er beim Neuaufsetzen des Rechners, das P2P Tauschprogramm nicht wieder installiert hatte. Read the rest of this entry »

Filesharing: 15 EUR Schadensersatz pro Song?

Posted by Simone Winkler on November 4th, 2010

Nachdem ich am Dienstag über die erste Abmahnung berichtet hatte, die nur einen Zahlbetrag von 290 EUR gefordert hatte, möchte ich heute auf ein am 27. Oktober 2010 veröffentlichtes Urteil des Landgerichts Hamburg (Az.: 308 O 710/09) hinweisen. Read the rest of this entry »

Erstattungsansprüche bei unberechtigten Abmahnungen

Posted by Simone Winkler on November 3rd, 2010

Ich freue mich immer, wenn meine Artikel gelesen werden und darüber diskutiert wird. Im Netzwelt-Forum liest man meine Artikel offensichtlich auch, aber wenn man sie nur zum Teil zitiert, können Missverständnisse entstehen, die ich gern ausräumen möchte. Read the rest of this entry »

Abmahnung auf Grund einer Verletzung der DL-InfoV?

Posted by Simone Winkler on Oktober 31st, 2010

In den letzten Tagen kamen Nutzer vermehrt auf unsere Homepage, die sie gefunden haben, weil sie in der Suchmaschine ihres geringsten Misstrauens den Suchbegriff „Abmahnung DL-InfoV“ eingegeben haben. Anschließend haben sie sich ausführlich unsere Artikel zu diesem Thema durchgelesen.

Ich stelle also fest, dass es hier einen erhöhten Beratungsbedarf gibt. In meinen Artikeln hatte ich festgestellt, dass wir fast alle von dieser Verordnung betroffen sind und nur in ganz wenigen Ausnahmefällen nicht.

Sollten Sie also nicht sicher sein, ob Sie unter diese Verordnung fallen oder nicht, bitte sprechen Sie uns an. Damit nicht Sie die nächste Abmahnung erhalten.

Vermehrtes Auftreten von Abmahnungen

Posted by Simone Winkler on Oktober 30th, 2010

Schon in den letzten Tagen hatte ich, wenn ich so auf die Terminliste für die Neumandate sah, den Eindruck, dass die Anzahl urheberrechtlichen Abmahnungen wieder zunimmt. Und offensichtlich ist dieser Eindruck richtig. Read the rest of this entry »

Noch mehr Disclaimer und ebenso wenig Sinn

Posted by Simone Winkler on Oktober 28th, 2010

Nachdem ich mich am Dienstag damit auseinandergesetzt habe, welcher (Un-)Sinn hinter Haftungsausschlüssen für externe Webseiten steckt, möchte ich heute noch auf ein paar andere Haftungsausschlüsse eingehen, die man auch auf vielen Homepages und zum Teil auch in E-Mails findet. Read the rest of this entry »


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