Paragrafenpuzzle

Rechtsanwältin Anna Westphal

Max ist 3 Jahre alt. Seine Eltern haben sich schon kurz nach seiner Geburt getrennt, teilen sich aber das gemeinsame Sorgerecht.
Jedes 2. Wochenende besucht Max seinen Papa, übernachtet bei ihm und es wird gemeinsam etwas unternommen. Manchmal gehen sie auf den Spielplatz. Dort spielt Max gerne in der Sandkiste und bäckt Sandkuchen. Der Papa findet Max dann immer so niedlich, dass er diese Erinnerung für immer festhalten will und fotografiert Max, wie er voller Freude seinem Papa den gelungen Sandkuchen anbietet. Weil der Papa seine Freude mit der ganzen Welt teilen will, stellt er das so eben geschossene Foto bei facebook ein. Read the rest of this entry »

Fachanwältin für IT-Recht

Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken

Dieses ist noch nicht in Kraft getreten sondern wird erst am 20.09.2013 im Bundesrat beraten. Anschließend muss es noch vom Bundespräsidenten unterzeichnet und im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden. Erst am Tag nach dieser Veröffentlichung tritt es in Kraft. Wann das sein wird, ist noch nicht bekannt. Read the rest of this entry »

Fachanwältin für IT-Recht

… muss nach einem alten deutschen Sprichwort fühlen, oder eben in diesem Falle eine einstweilige Verfügung kassieren und die Verfahrenskosten tragen. Nicht hören wollte dieses Mal die Firma 1 & 1 bei welcher unser Mandant einen Komplettanschlluss gebucht hat, also Internet, Festnetz und auch die Handyverträge. Der Mandant hatte vor nicht all zu langer Zeit seine Verträge umgestellt, weil 1 & 1 mal wieder Sondertarife anbot, denen er nicht widerstehen konnte. Also stellte er seine Telefone komplett, so meinte er, um auf 1 & 1. Da all dies am Telefon geschah, gibt es laut der Aussage der Kundendienstmitarbeiterin keine schriftlichen Verträge. Das dies unter Umständen zu Problemen bei der Abrechnung führen kann, liegt meines Erachtens auf der Hand. Read the rest of this entry »

Simone Winkler ist Fachanwältin für IT-Recht

… muss man sich wirklich nicht wundern, dass unser Berufsstand zum Teil einen so furchtbaren Ruf hat.

Was war passiert?

Der Kollege schloss zunächst eine Gebührenvereinbarung, die inzwischen in vielen, vielen Rechtsstreiten für Ärger sorgt, insbesondere deshalb, weil die deutschen Gerichte so unterschiedlich entscheiden und die Beratung der Mandanten deshalb sehr schwer ist. Bisher hat leider auch noch keines der Berufungsgerichte eine Revision zugelassen. Read the rest of this entry »

Nach dem in den letzten Jahren immer wieder große Datenskandale durch die Presse gingen und daraufhin verschiedenste Firmen versuchten mit drohenden Bußgeldern von bis zu 25.000 € auf Kundenfang zu gehen, ist die Verunsicherung groß. Deshalb ist es nicht verwunderlich, dass es vermehrt Anfragen aus unserem Mandantenkreis bezüglich der tatsächlichen Situation gab. Deshalb laden wir Sie herzlich ein, sich von uns informieren zu lassen:

1. Eine wirklich kurze Geschichte und Zweck des Datenschutzes
2. Verpflichtung zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten – Muss ich einen Datenschutzbeauftragen bestellen?
3. Person des Datenschutzbeauftragten – Wer darf und wer nicht? Wer ist die geeignete Person für diesen Posten?
4. Fragen

Für diese Informationsveranstaltung, welche wir in Zusammenarbeit mit der Hamburger Unternehmensberatung Heuristika  in den Räumen der Rechtsanwaltskanzlei Schulz Winterstein Schoreit Buck Harders durchführen, laden wir Sie recht herzlich zu einem der folgenden Termine

Dienstag, 09.04.2013, 09.00 Uhr

Mittwoch, 10.04.2013, 14.00 Uhr

Donnerstag 11.04.2013, 16.00 Uhr

ein.

Die Veranstaltung wird etwa zwei Stunden dauern und es wird ein Teilnehmerbeitrag in Höhe von 99,00 € pro Person erhoben.

Verbindliche Anmeldung richten bitte per Fax an 04102/58338 oder per Mail an winkler@rathausplatz25.de

Datenschutz ist ein Wettbewerbsvorteil. Sie entscheiden ob Ihrer oder der Ihres Konkurrenten!

Vor etwas mehr als einem Jahr hatte ich hier über den Prozess meiner Mandantin gegen die Anwaltliche Verrechnungsstelle (AnwVS) berichtet. Die AnwVS hatte eine Forderung eingeklagt, die ihr von dem Kollegen Scheffler verkauft wurde und die sie diesem auch bereits bezahlt hatte. Read the rest of this entry »

Wie wahrscheinlich bekannt ist, vertrete ich derzeit einige Fälle vor dem Amtsgericht Hamburg, in Filesharingsachen. In diesen Fällen bestreiten die Beklagten eine Täterschaft. In einem jener Fälle gab es zum angeblichen Tatzeitpunkt volljährige Kinder im Haushalt des Beklagten. Diese sind für das Amts- und auch das Landgericht Hamburg Grund genug für die Annahme einer Störereigenschaft des Beklagten. Read the rest of this entry »

Die Firma DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH hat mal wieder die sie vertretene Kanzlei gewechselt. Im Jahre 2010 waren es die Kollegen U+C, im vergangenen Jahr die Kanzlei Schalast und Partner und nun eine neue Kanzlei namens CGM Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Frankfurt am Main. Aha. Read the rest of this entry »

bis es auch auf Facebook Abmahnungen für Fotos geben würde, die an der Pinnwand gepostet werden und Urheberrechte verletzen. Das ist nichts ungewöhnliches und da ein Foto grundsätzlich, egal in welcher Qualität und welchen Inhalts, als Lichtbild nach § 2 I Nr. 5 UrhG geschützt sind, im Zweifel sogar berechtigt. Read the rest of this entry »

E-Mail-Marketing kennen wir alle. Entweder haben wir schon einmal darüber nachgedacht, auf diesem Wege für unsere Dienstleistung zu werben, oder aber wir ärgern uns auf der anderen Seite über Werbemails, die uns unsere Accounts zupflastern und die wir mühsam von den wichtigen Mails trennen müssen.

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