Paragrafenpuzzle

Nachdem ich gestern über die Enttäuschung der Kollegin berichtete, dass die Vergleichsverhandlungen zwischen ihr und mir gescheitert waren, hatte ich noch das Vergnügen, mich mit einem Schriftsatz der Kollegen Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe auseinanderzusetzen. Read the rest of this entry »

So lautet der Betreff einer E-Mail, die ich gerade empfangen habe. Die Kollegin bestätigt mir darin, was ich ihr gerade am Telefon gesagt habe, nämlich, dass ich weitere Diskussionen in dieser Sache nicht für sinnvoll erachte. Nun habe ich es schriftlich und kann es in die Akte hängen und gleich noch den Mandanten informieren. Read the rest of this entry »

In einem meiner Artikel zum Thema Disclaimer auf Homepages und in E-Mails hatte ich darauf hingewiesen, dass das Verwenden eines Urhebervermerks noch nicht dazu führt, dass das Werk zwingend tatsächlich durch das Urheberrecht geschützt ist. Ob man dies dann mit einem Satz ausdrückt: „Die Inhalte dieser Seite unterliegen dem Urheberrecht.“ oder ob man das ©-Zeichen verwendet ist dabei unwesentlich. Read the rest of this entry »

Einen interessanten Fall im Zusammenhang mit einer urheberrechtlichen Abmahnung schildert der Kollege Dr. Markus Wekwerth auf seiner Homepage. Demzufolge ist es ihm gelungen, eine im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutz ergangene einstweilige Verfügung wegen einer urheberrechtlichen Abmahnung durch eidesstattliche Versicherungen der Beteiligten zu Fall zu bringen. Read the rest of this entry »

Mit dem Thema YouTube und seinen rechtlichen Folgen haben wir uns ja bereits mehrfach beschäftigt, unter anderem hier. Im Zusammenhang mit einem Filesharing-Mandat wurde jetzt die Frage an mich herangetragen, ob es denn legal sei, bei YouTube eingestellte Videos mit einem der vielen verfügbaren Programme in eine MP3 Datei umzuwandeln und anschließend zu speichern. Read the rest of this entry »

Über den Beschluss des LG Hamburg hinsichtlich der Störerhaftung von Betreibern eines Internetcafés vom 25.11.2010 – Az. 310 O 433/10 – ist schon vieles geschrieben worden, so dass ich mich schon fast dazu entschlossen hatte, selbst nichts mehr zu schreiben. Dann aber wurde eine Sache an mich herangetragen, die direkt damit zu tun hat und ich habe beschlossen, diesen Beschluss und auch den Fall mit Ihnen zu teilen. Read the rest of this entry »

Wie der Kollege Dr. Damm heute auf seiner Seite zu berichten weiß, hat das Amtsgericht Elmshorn in seinem Urteil vom 19.01.2011 – Az. 49 C 57/10 – entschieden, dass der Streitwert einer urheberrechtlichen Abmahnung für ein ganzes Album lediglich mit 2000 EUR anzusetzen sei. Read the rest of this entry »

Als wären die „echten“ Abmahnungen noch nicht schlimm genug, scheint sich jetzt eine Kultur an Trittbrettfahrern entwickelt zu haben, die auf dieser Welle mitreiten wollen. Denn es geschieht in letzter Zeit vermehrt, dass die Mandanten nicht mit Briefen zu uns kommen, die sie erreicht haben, sondern mit ausgedruckten E-Mails. Read the rest of this entry »

Über die Verwendung fremder Inhalte auf der eigenen Seite hatten wir schon diverse Male berichtet. Unter anderem hier und hier. Was dabei herauskommt ist im Zweifel eine Abmahnung, die Ärger und Kosten nach sich zieht. Read the rest of this entry »

Im Dezember hatte ich hier und hier berichtet, dass die Kollegen der abmahnenden Zunft zunächst schriftlich und dann telefonisch darauf bestanden hatten, dass meine Mandanten doch bitte die (angeblich) fälligen Anwaltskosten und Schadensersatzforderungen tätigen sollen, sonst würde man anschließend umgehend Klage erheben. Read the rest of this entry »