Paragrafenpuzzle

Timm Schmoock ist Fachanwalt für Verkehrsrecht

Immer mehr Autofahrer verwenden sogenannte „Dashcams“ – kleine Videokameras, die im Bereich der Frontscheibe oder auf dem Armaturenbrett montiert werden. Die Kameras zeichnen alles auf, was sich vor dem Pkw abspielt. Doch ist die Verwendung hoch umstritten. Die Kritiker befürchten bei der Verwendung der Kameras einen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht der unfreiwillig aufgenommenen Personen und somit einen Verstoß gegen § 6b BDSG. Read the rest of this entry »

Welche mehr oder weniger schmeichelhafte Bezeichnung für einen anderen Menschen Sie an die Stelle der drei Punkte setzen, überlasse ich Ihrer Phantasie. Eines kann ich aber sagen, ich habe das ganz bestimmt schon gehört, am Hauptausgang des Bergedorfer Bahnhofs. Read the rest of this entry »

Wer kennt sie nicht, diese kleinen bunten, etwa Visitenkarten großen bunten Kärtchen, die zwei bis drei Mal in der Woche hinter den Scheibenwischern der Autos stecken, oder in den Fensterritzen. Ich gebe zu, das nebenstehende Foto ist leicht übertrieben, aber es gibt das richtige Gefühl wieder. Diese Kärtchen sind besten Falls als lästig zu bezeichnen. Und des Öfteren habe ich mich schon gefragt, ob das eigentlich erlaubt ist, was die Werbenden da tun. Read the rest of this entry »