Über die Verwendung fremder Inhalte auf der eigenen Seite hatten wir schon diverse Male berichtet. Unter anderem hier und hier. Was dabei herauskommt ist im Zweifel eine Abmahnung, die Ärger und Kosten nach sich zieht.

Dies musste auch ein Betreiber einer Homepage feststellen, der (ohne vorherige ausdrückliche Erlaubnis) Texte und Bilder eines anderen als RSS-Feed in seiner Homepage einband und damit dessen Inhalte zu seinen eigenen machte. Auf die entsprechende Abmahnung des Urhebers der Blogeinträge hin gab er zwar eine Unterlassungserklärung ab, verweigerte aber die Zahlung von Schadensersatz und Anwaltsgebühren, weil er der Ansicht war, keine Urheberrechtsverletzung begangen zu haben, da er ja am Ende jeweils auf die Seite des Urhebers verwiesen habe. Zudem habe er keinen Einfluss auf Umfang und Inhalt der Texte.

Dies sahen die Richter des Amtsgerichts Hamburg allerdings anders. In dem Urteil vom 27.09.2010 – Az. 36A C 375/09 verurteilte das Gericht den Beklagten die Kosten für die Abmahnung zu zahlen. Diese Entscheidung begründete das Gericht wie folgt:

Die Einbindung des RSS-Feeds durch den Beklagten ist adäquat-kausale Ursache für die streitgegenständliche Werknutzung, da ohne sie die Werke des Klägers nicht auf der Internetseite des Beklagten bereitgehalten würden. Unerheblich ist insoweit, ob die Verletzungsmuster bereits im Moment der Einbindung des RSS-Feeds auf der Seite …de abrufbar waren bzw. ob der Beklagte einen Einfluss auf deren Inhalt von …de hatte, da die Einbindung so erfolgt ist, dass neue Inhalte auf …de automatisch auch auf den Seiten des Beklagten abrufbar sind.

Fazit

Wenn Sie also einen RSS-Feed eines anderen auf Ihrer Seite einbinden wollen, fragen Sie bitte vorher nach. Denn selbst wenn Sie den Urheber eines Textes, eines Fotos oder eines anderen Mediums nennen, können Sie mit der Einbindung auf der eigenen Seite die Rechte des Urhebers verletzen.