Vor einiger Zeit wies ich in einem Artikel darauf hin, was genau alles in ein Impressum gehört. Nach § 5 TMG (Telemediengesetz) haben Diensteanbieter für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien die in der Vorschrift in § 5 Abs. 1 genannten Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten.

Das Landgericht Düsseldorf (Urteil vom 15.12.2010) – Az. 12 O 312/10 – hatte jetzt einen Rechtsstreit zu entscheiden, in welchem die Inhaberin der Homepage zwar eine Telefonnummer und eine E-Mail-Adresse, nicht aber eine ladungsfähige Anschrift bereithielt. Daraufhin wurde sie von einem Wettbewerber abgemahnt.

Gleichwohl wurde die Klage vom LG Düsseldorf abgewiesen. Warum? Nun: Bei der Seite der Beklagten handelte es sich lediglich um eine Vorschaltseite, oder auch umgangssprachlich um eine „Baustelle“. Auf dieser wurde nur ganz abstrakt darauf hingewiesen, dass sich die Inhaberin mit „allem rund um die Marke“ beschäftige und auf einen späteren Besuch verwiesen.

In der Entscheidung des LG heißt es dazu:

Damit hatte der Internetauftritt zu diesem Zeitpunkt nicht den Zweck der Verfolgung wirtschaftlicher Interessen, denn die Beklagte hat keine konkreten Leistungen beworben, auch die Angabe »alles für die Marke« stellt sich dem Besucher als bloßer Slogan dar, vermittelt ihm aber keine Informationen zu ihrem tatsächlichen Tätigkeitsfeld.

Aus diesem Grund handle es sich hier nicht um ein geschäftsmäßiges Angebot von Telediensten und ein Impressum im Sinne des § 5 TMG müsse nicht vorgehalten werden.

Fazit

Nach dieser Entscheidung des LG Düsseldorf müssen Sie während der Erstellung Ihrer Homepage, so lange kein Impressum vorhalten, solange Sie keine direkten Dienstleistungen bewerben und nur auf Ihr Tätigkeitsfeld hinweisen.