Vor einem halben Jahr berichtete ich über einen Fall, in dem ein gewerblicher Betreiber einer Homepage abgemahnt worden war, weil er fremde Bilder auf der eigenen Homepage verwendet hatte. Neben dem Unterlassungsanspruch machte die Gegenseite damals auch Schadensersatzansprüche geltend und berief sich dabei auf die Tarife der MFM.

Wer ist die MFM?

Die MFM ist die Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing. Selbst beschreibt sich die Gemeinschaft auf der eigenen Homepage wie folgt:

Die Mittelstandgemeinschaft Foto-Marketing (MFM) ist ein vom Bundesverband der Pressebild-Agenturen und Bildarchive e.V. (BVPA). gegründeter Arbeitskreis mit der Aufgabe, regelmäßig die in Deutschland marktüblichen Vergütungen und Konditionen für Bildnutzungsrechte zu ermitteln.

Die von dieser Vereinigung ermittelten Honorare kommen wie folgt zustande:

Grundlagen der BILDHONORARE sind die im Vorjahr gewonnenen Erfahrungen über die am Markt geforderten und im Allgemeinen erzielten Honorare, die in den Listen als Durchschnittswerte ausgewiesen werden. Der jeweilige Vorsitzende der MFM koordiniert die Sammlung der Informationen und gibt für die MFM die Marktübersicht BILDHONORARE als Verantwortlicher heraus. Die BILDHONORARE bieten Bildlieferanten und Bildnutzern durch die Darstellung der Marktverhältnisse einen praktikablen Orientierungsrahmen für Ihre Planung und Kalkulation.

Diese von der MFM erstellten Übersichten dienen aber nicht nur den Fotografen und den Nutzern eine Kalkulationsgrundlage, sondern werden auch sehr häufig durch die Vertreter der Rechteinhaber und auch die Gerichte für die Ermittlung von Schadensersatzansprüchen herangezogen, wenn es für deren Wert keine anderen Anhaltspunkte gibt.

Das LG Kassel

Nun entschied jedoch das LG Kassel mit Urteil vom 4.11.2010 – Az. 1 O 772/10 – dass diese Übersichten der MFM nicht in jedem Fall anwendbar sein können. Dies sei, wie im dortigen Sachverhalt dann der Fall, wenn der Fotograf, der sich in seiner Klage auf die MFM-Tarife berufe, hinsichtlich des gleichen Bildes mit einer dritten Partei einen Nutzungsvertrag geschlossen habe. Dann seien die dortigen Vertragsbedingungen eher geeignet einen gerechtfertigten Preis für die unerlaubte Handlung zu finden. So bekam der klagende Künstler statt der beantragten 5500 EUR (die er nach der MFM-Tabelle berechnet hatte) nur 450 EUR zugesprochen. Denn dies entsprach dem Entgelt, dass er auch von der dritten Partei für die Nutzung des Fotos erhalten hatte.

Fazit

Fotografen, die auf Schadensersatz wegen der unerlaubten Nutzung ihrer Fotos klagen, können sich nicht mehr darauf verlassen, dass sie vom Gericht entsprechend der Tarife der MFM entschädigt werden. Insbesondere dann nicht, wenn über das selbe Foto bereits ein Nutzungsvertrag geschlossen wurde.

Sollten Sie derjenige sein, der abgemahnt wurde, sollten Sie also, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, durchaus hinterfragen, ob hier die MFM-Tabelle zur Anwendung kommen sollte oder nicht.