Nachdem ich gestern über die Enttäuschung der Kollegin berichtete, dass die Vergleichsverhandlungen zwischen ihr und mir gescheitert waren, hatte ich noch das Vergnügen, mich mit einem Schriftsatz der Kollegen Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe auseinanderzusetzen.

Die Kollegen mahnen für die Herren Graf, Duque, De Luyz, Jaschik, Hafemann, Lwanga, Müller-Lerch und Krouzilek den CulchaCandela Song Move It auf dem Sampler Kontor Top of the Clubs Vol. 49 ab. Für den Mandanten habe ich wie immer eine Modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben und weil der Mandant das unbedingt so wollte, auch eine Zahlung in Höhe von 100 EUR angekündigt.

Gestern dann landete auf meinem Schreibtisch ein Antwortschreiben der Kollegen, aus dem ich kurz zitieren möchte:

Wir möchten darauf hinweisen, dass diese Unterlassungserklärung nicht geeignet ist, die Angelegenheit umfassend zu erledigen.

Ich gebe zu auch ich habe gestutzt und mir noch einmal die von mir für den Mandanten abgegebene Unterlassungserklärung angesehen. Das war aber jene, die ich schon seit Jahren versende ohne irgendwelche Beanstandungen erfahren zu haben. Aber dann habe ich mir den Satz noch ein zweites und drittes Mal durchgelesen. Da steht ja gar nicht, dass die Unterlassungserklärung den Unterlassungsanspruch nicht entfallen lässt, da steht nur, dass die Unterlassungserklärung nicht geeignet ist, die Angelegenheit umfassend zu erledigen.

Und das wiederum verwundert nicht, denn der Mandant hat ja hier nicht die geforderte Vergleichssumme gezahlt, sondern „nur“ 100 EUR. Letztendlich handelt es sich bei diesem Schreiben um nichts anderes als die anderen Bettelbriefe auch. Es ist nur in einer Art und Weise formuliert, die in meinen Augen dazu geeignet ist, Abgemahnte, die sich nicht anwaltlich vertreten lassen, dazu zu bringen, sich dem Willen der Kollegen doch zu unterwerfen und die gesamte Summe zu zahlen.

Fazit

Wie so oft steckte auch hier der Teufel im Details und man muss wirklich sorgfältig lesen, was die Kollegen da zu Papier gebracht haben und darf sich nicht verwirren lassen. Gleichwohl mein Rat an Sie: Nichts überstürzen und wenn Sie sich nicht sicher sind, dann holen Sie sich Hilfe!