Datenschutz und Suchmaschinen – Wann besteht ein Löschungsanspruch?

Das OLG Düsseldorf hat kürzlich in einem aufsehenerregenden Urteil (vom 05.10.2023 – I-16 U 127/22) entschieden, dass die Betreiber einer juristischen Datenbank nicht verpflichtet sind, bestimmte Suchergebnisse zu entfernen. Der Kläger, ein ehemaliger kommunaler Spitzenbeamter, hatte gegen eine Suchmaschine geklagt, die gerichtliche Entscheidungen zu seiner Person anzeigte. Der Fall verdeutlicht die Grenzen des sogenannten „Rechts auf Vergessenwerden“ im digitalen Zeitalter und gibt Unternehmen sowie Betroffenen wichtige Hinweise, welche Rechte und Pflichten sich aus der DSGVO ergeben.

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Schadensersatz nach fehlerhaftem SCHUFA-Eintrag

Der Schutz personenbezogener Daten hat in den letzten Jahren enorm an Bedeutung gewonnen. Besonders bei fehlerhaften Schufa-Einträgen kann es schnell zu weitreichenden Konsequenzen kommen. Ein aktuelles Urteil zeigt, wie Gerichte immateriellen Schadensersatz bemessen und welche Faktoren dabei eine Rolle spielen.

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