Mit dem heutigen Artikel wollen wir uns einmal mit dem Urheberrecht aus dem Blickwinkel der IT befassen. Der Urheber als Schöpfer eines Werkes soll natürlich hierüber verfügen dürfen und genießt daher einige einzigartige Rechte.

Die Rechte des Urhebers

Die Urheberrechte regeln den Umgang mit einem Werk und sollen es dem Urheber ermöglichen, den Nutzen aus seinem Werk zu ziehen. Zu diesen Rechten – die in körperliche und unkörperliche Rechte unterteilt werden – zählen

  • das Vervielfältigungsrecht nach § 16 UrhG,
  • das Verbreitungsrecht nach § 17 UrhG sowie
  • das Ausstellungsrecht nach § 18 UrhG.

Diese Rechte sind sogenannte Rechte der körperlichen Verwendung. Dabei bezieht sich das Vervielfältigungsrecht des § 16 UrhG sowohl auf feste Medien wie z.B. eine CD, als auch die Digitalisierung z.B. das Einscannen. Das Verbreitungsrecht des § 17 UrhG bezieht sich sowohl auf das Original wie auf die Vervielfältigungsstücke. Es beinhaltet das Recht das Werk in der Öffentlichkeit – eine Definition dieses Begriffes finden Sie in § 15 Abs.3 UrhG – in den Verkehr zu bringen oder anzubieten. Das Ausstellungsrecht § 18 UrhG erlaubt es dem Urheber ein unveröffentlichtes Werk und seine Vervielfältigungsstück öffentlich zugänglich zu machen. Ganz wichtig im Umgang mit dem Urheberrecht ist zu beachten, dass nach dem Erwerb eines Originals oder Vervielfältigungsstückes die Urheberrechte nicht an den neuen Eigentümer übergehen. Allerdings ist der neue Eigentümer zum Ausstellen des Werkes berechtigt, wenn es sich dabei um ein Werk der bildenden Kunst handelt, zum Beispiel einer Statue, so ist es in § 44 Abs.1 UrhG geregelt.

Zu den unkörperlichen Verwertungsrechten zählen die folgenden:

  • das Vortrags-Aufführungs-und Vorführungsrecht nach § 19 UrhG,
  • das Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung nach §19 a UrhG,
  • das Recht zur Kabelweitersendung §20b UrhG,
  • das Recht zur Wiedergabe von Funksendungen nach § 22 UrhG und
  • das Bearbeitungsrecht § 24 UrhG.

Das Vortrags- Aufführungs- und Verführungsrecht nach § 19 UrhG ist unterteilt in das Aufführrecht, welches es erlaubt Musik öffentlich (vor einem Publikum) durch Auftreten oder durch Lautsprecher darzustellen. Genau geregelt ist es in § 19 Abs.2 u.3 UrhG. Auch beim Vorführungsrecht ist ein Publikum anwesend aber hier kann es sich auch um ein Werk anderer Natur handeln. Das Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung gemäß § 19 a UrhG erlaubt es allein dem Urheber das Werkes drahtlos oder drahtgebunden der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, zum Beispiel über das Internet. Das Senderecht nach § 20 UrhG beschreibt das Recht das Werk durch Ton- Fernsehfunk oder ähnliche Vorrichtungen der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Irrelevant ist hierbei, ob der Funk tatsächlich empfangen wurde. Das Recht zur Kabelweitersendung nach § 20 b UrhG leitet sich aus dem Senderecht des § 20 UrhG ab und beinhaltet das zeitgleiche und unveränderte übertragen der Daten mittels Kabel- oder Mikrowellensystem.

Nicht betroffen von diesen Rechte ist ein Werk welches unter freier Benutzung eines anderen Werkes entstanden ist. Dort darf nach § 24 UrhG der Urheber des verwendeten Werkes dessen Verwertung nicht verbieten. Bedingung ist jedoch das die aus dem älteren Werk übernommenen Züge soweit verblassen, das es klar als neues Werk zu erkennen ist.

Die IT

Nachdem wir nun geklärt haben, welche Rechte den Urhebern zustehen, wollen wir einmal schauen, wie sich dies auf die IT auswirkt.

Datenbanken
Bei Datenbanken ist hinsichtlich der Schutzfähigkeit zu unterscheiden: zwischen jenen die als geistige Schöpfung gelten und jenen die nur einen weniger umfangreichen Leistungsschutz nach § 4 UrhG und §§ 87 a ff UrhG genießen. Grundsätzlich ist es so, dass die Struktur der Datenbank geschützt ist, während ihr Inhalt nur dann geschützt ist, wenn es sich dabei um urheberrechtlich relevantes Material handelt – also um Inhalte die von sich aus urheberrechtlich geschützt sind. Der Schutz der Datenbank färbt daher nicht auf den Inhalt ab. Nach § 87 b UrhG hat nur der Datenbankhersteller das Recht die Datenbank zu vervielfältigen, öffentlich wiederzugeben oder sie zu verbreiten.

Software
Software ist gemäß § 69 a UrhG geschützt und gemäß § 69 Abs.2 UrhG in all ihren Erscheinungsformen einschließlich der einzelnen Bestandteile. Es ist unerheblich zu welchem Zweck das besagte Programm dient oder ob es bereits fertiggestellt ist. Wie auch in anderen Bereichen sind Ideen sowie Grundsätze nicht geschützt. Es gibt jedoch auch Einschränkungen, wie in § 69 d Abs.1 u.2 UrhG deutlich wird: Fehlerbehebungen und Sicherheitskopien sind ausdrücklich erlaubt – alles andere wäre in meinen Augen auch weltfremd. In § 69 d Abs.3 UrhG wird betont, dass das ermitteln der Programmfunktion erlaubt ist, solange dies auf legale Art und Weise geschieht.

Die Verwertungsrechte an Computerprogrammen sollen es dem Urheber ermöglichen, allein über deren Nutzung zu entscheiden. Computerprogramme sind wie eben erwähnt nach § 69 a UrhG geschützt. Durch den Urheber zustimmungsbedürftig sind nach § 69 c UrhG:

  • die dauerhafte oder vorübergehende Vervielfältigung
  • die Umarbeitungen des Computerprogramms
  • die Verbreitung des Computerprogramms
  • die öffentliche Wiedergabe bzw. öffentliche Zugänglichmachung.

Die Vervielfältigung und auch die Umarbeitungen von Software ist immer dann erlaubt, wenn es zur bestimmungsgemäßen Nutzung der Software notwendig ist. So steht es in § 69 d UrhG.

Schaffung von Software in Arbeitsverhältnissen
Oft stellt sich auch die Frage, wer die Verwertungsrechte an Software besitzt, die im Rahmen von Arbeits- oder Dienstverhältnissen erstellt wird. Hier ist die Antwort gemäß § 69 b UrhG schlicht und ergreifend: Beim Arbeit- bzw. Auftraggeber. Und zwar solange es hierzu im entsprechenden Vertrag keine anders lautende Regelung gibt und das Programm nach den Vorgaben des Arbeit- bzw. Auftraggebers angefertigt wird.

Privatkopie
Da gemäß § 69 a Abs. 4 UrhG auf Computerprogramme all jene Vorschriften für Sprachwerke ebenfalls Anwendung finden, dürfen von Computerprogrammen auch Kopien für den Privatgebrauch gemacht werden, solange hierbei die Bedingungen des § 53 UrhG eingehalten werden.

Fazit

Sie sehen, auch im IT-Bereich sind viele Werke urheberrechtlich geschützt. Wenn Sie sich – gerade hinsichtlich des Inhalts von Datenbanken einmal nicht sicher sind, rufen Sie uns an – wir helfen gern!

PS

Den Entwurf für diesen Artikel verfasste unser Schülerpraktikant Tobias Schollmeier aus Hamburg. Vielen Dank für deine Arbeit!