Man darf gespannt bleiben

Posted by Simone Winkler on August 2nd, 2016

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Gerade in den dem IT-Recht zugehörigen Bereichen gibt es ständig Änderungen. Am 27.07.2016 ist nun das „Zweite Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes“ (BGBl. 2016 Teil I, 1766, (1767)) in Kraft getreten. Eine der wohl wesentlichsten Änderungen in diesem Gesetz ist die Änderung des § 8 III TMG. Darin werden die Betreiber offener WLANs den Access Providern gleich gestellt. In ihrer neuen Fassung lautet die Vorschrift jetzt Read the rest of this entry »

Der Umfang der sekundären Darlegungslast

Posted by admin on März 7th, 2015

Rechtsanwältin Simone WinklerDas Amtsgericht Hamburg hat mit seinem Urteil vom 03.03.2015 eine Klage der Koch Media GmbH abgewiesen. In dem Urteil musste sich das Gericht mit der Frage auseinandersetzen, welche Auswirkung es hat, wenn die von der Beklagten benannten Zeugen eine eigene Täterschaft verneinen und damit quasi kein anderer mehr als Täter in Betracht kommt. Read the rest of this entry »

PayPal – Käuferschutz – Verkäuferfrust?

Posted by admin on Januar 27th, 2015

Die ursprünglich zur vereinfachten Konfliktlösung eingerichtete Käuferschutzfunktion bei PayPal entwickelt sich mehr und mehr zu einem Ärgernis für die Verkäufer.

Der Kollege Christian Schäfer berichtete neulich hier von einer neuen Betrugsmasche, die dazu führt, dass der „Käufer“ Ware und Geld erhält und der Verkäufer in die sprichwörtliche Röhre guckt. Ähnliche Fälle sind auch bei mir in der letzten Zeit häufiger aufgetreten, allerdings mit einer kleinen Abweichung. Read the rest of this entry »

Anonymität bleibt gewahrt

Posted by admin on Juli 1st, 2014

Rechtsanwältin Simone Winkler

Simone Winkler ist Fachanwältin für IT-Recht

Heute verkündete der BGH ein Urteil (Az.: VI ZR 345/13), das sich in erheblichem Maße auf die unzähligen Bewertungsportale hätte auswirken können, die es im Internet gibt.

Ein großer Vorteil dieser Portale ist der Umstand, dass Menschen Waren, Dienstleistungen, aber auch konkrete Personen wie Ärzte und Lehrer anonym bewerten können. Oft reicht die Anmeldung mit einer E-Mail-Adresse oder man muss sich gar nicht anmelden. Read the rest of this entry »

Persönlichkeitsrecht v. Meinungsfreiheit

Posted by Simone Winkler on Mai 30th, 2012

Im Leben unseres Mandanten ist schon so einiges schief gelaufen und er hat sicher auch den einen oder anderen Fehler gemacht. Aber muss er es sich gefallen lassen, dass sein Name ohne jeden weiteren Kommentar unter dem Link auf einen Zeitungsartikel genannt wird? Read the rest of this entry »

Erschöpft oder nicht erschöpft, das ist hier die Frage

Posted by Simone Winkler on April 30th, 2012

Wie inzwischen allgemein bekannt sein dürfte in meiner geschätzten Leserschaft, nehme ich gerade an den Lehrgängen der Deutschen Anwaltsakademie zur Erlangung des Titels Fachanwalt für IT-Recht teil. Um zu kontrollieren, ob wir auch wirklich gut aufpassen, müssen wir unser Wissen auch immer unter Beweis stellen und Klausuren schreiben. Read the rest of this entry »

Der Sklaventreiber und die Meinungsfreiheit

Posted by Simone Winkler on Januar 30th, 2012

Wenn man so liest, was Menschen in den verschiedenen Social Communities oder auf eigenen Homepages so über andere Menschen schreiben, kann man zum Teil nur mit dem Kopf schütteln. Noch interessanter wird das Ganze, wenn nicht über den Nachbarn gelästert wird oder über den Typen aus dem Fitnessstudio, sondern der Betroffene der eigene Chef ist. Read the rest of this entry »

Mahnungen der Firma Debcon aus Witten

Posted by Simone Winkler on Januar 26th, 2012

Im Dezember hatte ich von der Versteigerung von Forderungen durch die Urmann + Collegen berichtet. In diesem Zusammenhang hatte ich auch über meine Zweifel an der rechtlichen Zulässigkeit geäußert. Ob sich, aller anders lautender Meldung der Kollegen zum Trotz ein Käufer gefunden hat, ist bisher nicht bekannt. Read the rest of this entry »

Streitwert bei Pornodownload 10.000 EUR

Posted by Simone Winkler on Dezember 23rd, 2011

Unsere Mandantin war, wie bereits berichtet, von der Kanzlei Lutz Schroeder abgemahnt worden, weil sie angeblich einen Porno heruntergeladen haben soll. Hierfür setzte der Kollege einen Gegenstandswert von 50.000 EUR an, die der von der Mandantin zunächst beauftragte Rechtsanwalt Hauke Scheffler dann für die vorgelegte Gebührenvereinbarung übernahm. Read the rest of this entry »

Keine weitere Beratungshilfe in mehreren gleich gelagerten Fällen

Posted by Simone Winkler on November 2nd, 2011

Vor ein paar Monaten hatte ich über ein Verfahren vor dem AG Halle berichtet, in welchem einem Rechtssuchenden Beratungshilfe verweigert worden war, weil die beiden nachfolgenden Angelegenheiten ebenfalls urheberrechtliche Abmahnungen waren und der Herr Richter Dancker der Ansicht ist, dass man ja problemlos die Beratung des Anwalts auf die anderen Fälle übertragen kann. Read the rest of this entry »


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