Paragrafenpuzzle

Gerade in den dem IT-Recht zugehörigen Bereichen gibt es ständig Änderungen. Am 27.07.2016 ist nun das „Zweite Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes“ (BGBl. 2016 Teil I, 1766, (1767)) in Kraft getreten. Eine der wohl wesentlichsten Änderungen in diesem Gesetz ist die Änderung des § 8 III TMG. Darin werden die Betreiber offener WLANs den Access Providern gleich gestellt. In ihrer neuen Fassung lautet die Vorschrift jetzt Read the rest of this entry »

Das Amtsgericht Hamburg hat mit seinem Urteil vom 03.03.2015 eine Klage der Koch Media GmbH abgewiesen. In dem Urteil musste sich das Gericht mit der Frage auseinandersetzen, welche Auswirkung es hat, wenn die von der Beklagten benannten Zeugen eine eigene Täterschaft verneinen und damit quasi kein anderer mehr als Täter in Betracht kommt. Read the rest of this entry »

Die ursprünglich zur vereinfachten Konfliktlösung eingerichtete Käuferschutzfunktion bei PayPal entwickelt sich mehr und mehr zu einem Ärgernis für die Verkäufer.

Der Kollege Christian Schäfer berichtete neulich hier von einer neuen Betrugsmasche, die dazu führt, dass der „Käufer“ Ware und Geld erhält und der Verkäufer in die sprichwörtliche Röhre guckt. Ähnliche Fälle sind auch bei mir in der letzten Zeit häufiger aufgetreten, allerdings mit einer kleinen Abweichung. Read the rest of this entry »

Heute verkündete der BGH ein Urteil (Az.: VI ZR 345/13), das sich in erheblichem Maße auf die unzähligen Bewertungsportale hätte auswirken können, die es im Internet gibt.

Ein großer Vorteil dieser Portale ist der Umstand, dass Menschen Waren, Dienstleistungen, aber auch konkrete Personen wie Ärzte und Lehrer anonym bewerten können. Oft reicht die Anmeldung mit einer E-Mail-Adresse oder man muss sich gar nicht anmelden. Read the rest of this entry »

Wenn man so liest, was Menschen in den verschiedenen Social Communities oder auf eigenen Homepages so über andere Menschen schreiben, kann man zum Teil nur mit dem Kopf schütteln. Noch interessanter wird das Ganze, wenn nicht über den Nachbarn gelästert wird oder über den Typen aus dem Fitnessstudio, sondern der Betroffene der eigene Chef ist. Read the rest of this entry »

Im Dezember hatte ich von der Versteigerung von Forderungen durch die Urmann + Collegen berichtet. In diesem Zusammenhang hatte ich auch über meine Zweifel an der rechtlichen Zulässigkeit geäußert. Ob sich, aller anders lautender Meldung der Kollegen zum Trotz ein Käufer gefunden hat, ist bisher nicht bekannt. Read the rest of this entry »

Unsere Mandantin war, wie bereits berichtet, von der Kanzlei Lutz Schroeder abgemahnt worden, weil sie angeblich einen Porno heruntergeladen haben soll. Hierfür setzte der Kollege einen Gegenstandswert von 50.000 EUR an, die der von der Mandantin zunächst beauftragte Rechtsanwalt Hauke Scheffler dann für die vorgelegte Gebührenvereinbarung übernahm. Read the rest of this entry »

Das Internet hat viele Vorteile. Einer davon ist auch, dass man gegebenenfalls auch einmal anonym seine Meinung über dieses und jenes sagen kann. Aber wie immer im Leben hat auch diese Freiheit ihre dunkle Seite. Nämlich dann, wenn jemand dieses Recht missbraucht, um sich in einer ehrverletzenden Art und Weise über einen anderen Menschen äußert. Read the rest of this entry »

In meinem heutigen Artikel zum Thema Cloud Computing beschäftigt sich mit dem Change Management. Dies ist als Prozess definiert, der das Ziel hat, dass alle Anpassungen an der IT-Infrastruktur kontrolliert, effizient und unter Minimierung von Risiken für den Betrieb bestehender Business Services durchgeführt werden. Und wenn Sie mit IT zu tun haben, dann wissen Sie, dass sich kaum ein Bereich so schnell entwickelt wie die IT. Read the rest of this entry »

Ein weiterer sehr wichtiger Punkt, um den es im Zweifel richtig Streit geben kann, ist die Frage der Nutzungsrechte des angebotenen Services, insbesondere in der Form der Software as a Service. Wie so oft im rechtlichen Bereich werden hier die verschiedensten Ansichten zu einem urheberrechtlichen Problem, an welches man im ersten Moment gar nicht denkt: Die Frage der Vervielfältigung der Software durch ihre Nutzung. Read the rest of this entry »